Regierungswechsel in Kiew: Denis Schmygal wird neuer Premierminister

Nach nur sechs Monaten im Amt ist der ukrainische Regierungschef Alexej Gontscharuk gescheitert. Am Mittwoch nahm die Rada, das Parlament in Kiew, das Rücktrittsgesuch Gontscharuks mit großer Mehrheit an. Damit ist automatisch die Entlassung der gesamten ukrainischen Regierung verbunden. Noch am Abend wurde das neue Kabinett gebildet, nur drei Minister behielten ihre Posten. Neuer Regierungschef wurde der bisherige Vize-Ministerpräsident Denis Schmygal.

Vor der Entlassung Gontscharuks hatte Staatschef Wolodymyr Selenskij in einer Rede vor den Abgeordneten eine überwiegend negative Bilanz der Regierungstätigkeit gezogen. Die Regierung brauche „neue Hirne und Herzen“, sagte der Präsident. Das Kabinett habe sich den Aufgaben nicht gewachsen gezeigt und eine Reihe von Fehlern gemacht. So habe die Regierung beispielsweise keine Maßnahmen zur Stimulierung der Wirtschaft des Landes ergriffen, die sich in einer Krise befinde. Den vierten Monat in Folge sei die Industrieproduktion „in allen Sektoren“ gesunken.

Korruption bleibt brennendes Problem

Er habe den Menschen einen Sieg über die Korruption versprochen, sagte Selenskij weiter, faktisch aber stehe man „noch nicht einmal bei einem Unentschieden". Diese Regierung habe zwar mehr erreicht, als alle ihre Vorgängerinnen. Aber das spreche nicht für dieses Kabinett, sondern gegen alle Vorgänger, betonte Selenskij. Gleichzeitig bekräftigte er, dass es auch mit einer neuen Regierung keinen außenpolitischen Kurswechsel geben werde: Die Ukraine strebe weiter die Mitgliedschaft in EU und Nato an.

Der 35-jährige Gontscharuk hatte seinen Rücktritt im Januar schon einmal angeboten, weil er über den Präsidenten gelästert und diesem die Kompetenz in wirtschaftlichen Fragen abgesprochen hatte. Damals hatte Selenskij das Gesuch mit der Begründung abgelehnt, er wolle Gontscharuk eine zweite Chance geben. In den letzten Wochen waren jedoch die Konflikte zwischen der Regierung und der Präsidialverwaltung immer deutlicher geworden.