Rheinland-Pfalz: Linke-Chef Alexander Ulrich knapp wiedergewählt

Die zerrissene Linke in Rheinland-Pfalz hat bei einem turbulenten Parteitag am Wochenende in Mainz viele Stunden lang über ihren künftigen Kurs diskutiert. Landeschef Alexander Ulrich wurde mit knapp 58 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Die Bildungsexpertin Kathrin Senger-Schäfer wählten die Delegierten mit 63 Prozent zur zweiten Landesvorsitzenden.

Die bisherige Landesvorsitzende Heidi Racké hatte ihren Verzicht auf eine erneute Kandidatur mit Polizeieinsätzen bei Kreisversammlungen, Parteiausschlussverfahren und "gegenseitigem Verklagen eigener Mitglieder vor den Gerichten" im Land begründet. Auf Bundesebene sei in der Partei daher von "beschämenden Zuständen in Rheinland-Pfalz" die Rede gewesen. "Wir brauchen einen Neuanfang", forderte Racké.

Einig ins Superwahljahr 2009

Der stellvertretende Bundesvorsitzende Klaus Ernst schlug vor, die zwei zerstrittenen Parteilager in Rheinland-Pfalz im November in seiner Anwesenheit an einem Runden Tisch zusammenzubringen. Ein Redner bezeichnete dies als "wichtig, um das Auseinanderfliegen unserer Partei" im Superwahljahr 2009 zu verhindern.

Der vom Verfassungsschutz beobachtete Landesverband der Linken will bei seiner ersten Kommunalwahl 2009 in allen 36 Landkreisen und kreisfreien Städten in Rheinland-Pfalz mit insgesamt 500 Kandidaten antreten und mindestens 100 Mandate erringen. Landeschef Ulrich bezeichnete die kommunale Abstimmung als große Chance für eine flächendeckende Verankerung in Rheinland-Pfalz. Zudem sei sie ein wichtiger Brückenschlag zur Landtagswahl 2011. Umfragen zufolge könnte die Linke dabei erstmals ins Mainzer Landesparlament einziehen. (bai/dpa)