Politik: Rösler: Merkel ist der Frosch

Berlin – Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler sorgt mit triumphierenden Bemerkungen über Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zunehmend für Unverständnis beim Koalitionspartner. Als vorläufiger Tiefpunkt wird in der Union ein Auftritt von Rösler in der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“ am Donnerstagabend gewertet. Der Moderator Lanz erinnerte dort mit einer Einspielung an das Gleichnis vom Frosch, das Rösler in seiner ersten Parteitagsrede im Mai 2011 benutzt hatte. Rösler war damals dem Eindruck vom „netten Herrn Rösler“ mit dem Bild entgegengetreten, wenn man einen Frosch in kaltes Wasser werfe und die Temperatur langsam erhöhe, merke der das erst, wenn es zu spät sei. Lanz fragte den FDP-Vorsitzenden, wann am Sonntag Frau Merkel gemerkt habe, dass jetzt sie der Frosch sei. „Schätzungsweise bei der besagten Telefonschaltkonferenz des CDU-Präsidiums“, antwortete Rösler. Merkel hatte sich am Sonntag im CDU-Präsidium klar gegen Gauck ausgesprochen, während sich praktisch gleichzeitig die FDP auf Gauck festlegte. Merkel erfuhr davon zuerst durch eine Agenturmeldung. Der Vorgang führte die Koalition an den Rand des Bruchs.

Regierungssprecher Steffen Seibert wollte Röslers Spruch nicht dramatisieren: „Tiergleichnisse sind denkbar ungeeignet für die Beschreibung des Verhältnisses der Kanzlerin zu ihrem Vizekanzler“, sagte Seibert. Was beide sich Wichtiges zu sagen hätten, erledigten sie bei einem ihrer vielen Treffen in der Arbeitswoche. Führende Unionspolitiker wollten sich nicht öffentlich äußern, sprachen aber von „Unverschämtheit“ und „üblem Nachkarten“.

Für Unmut in der Union sorgte auch Röslers Darstellung der internen Abläufe in den entscheidenden Koalitionsberatungen. So bejahte er die Frage des Moderators, ob Merkel die Festlegung der FDP auf Gauck schon vor der Entscheidung des FDP-Präsidiums hätte erkennen können. Teilnehmer der Sitzung auf Unionsseite haben hingegen berichtet, die FDP habe zwar stets gegen die CDU-Kandidaten argumentiert, aber bis zuletzt nie klar für Gauck Stellung bezogen. Dadurch habe Merkel den Eindruck gewinnen können, ein Konsens ohne den einstigen Gegenkandidaten von Christian Wulff sei nach wie vor möglich.

Indirekt machte der FDP-Chef sich in der Sendung auch über Kandidatenvorschläge der CDU lustig: Seine Frau habe ihm vor dem Aufbruch ins Kanzleramt gesagt, er solle nicht mit einem Konsenskandidaten zurückkommen, „der Mitglied der CDU ist, mal bei der SPD gesprochen hat, artig den Müll trennt und mal ein Buch über Freiheit gelesen hat“.

Der FDP-Spitzenkandidat in Schleswig-Holstein, Wolfgang Kubicki, wertete gleichzeitig die Entscheidung für Gauck als dauerhafte Einhegung der Kanzlerin. Der frühere Chef der Stasiakten-Behörde werde als Bundespräsident kraft seiner Persönlichkeit deutlich machen, „dass Deutschland nicht nur über eine Person, nämlich Angela Merkel, prägend wirken kann“, sagte Kubicki „Focus online“. „Er wird der Demokratie guttun, denn die öffentliche Dominanz von Angela Merkel wird abnehmen.“ Er wies die Einschätzung zurück, dass sich seine Partei nur aus taktischen Gründen hinter den Favoriten von Grünen und SPD gestellt habe.

Kubicki erklärte zugleich alle Spekulationen für „absurd“, ob Rösler sich nach einer Niederlage bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein an der Parteispitze halten könnte. Wenn diese Wahl verloren gehe, sei es unerheblich, wer die FDP dann 2013 in die außerparlamentarische Opposition führe.