Politik: Rohware

Foto: Rückeis / Montage: DP

HINTER DEN LINDEN

Von wegen schlechtes Image der Bundesregierung, weil die ihre Entscheidungen immer häufiger ad hoc trifft, die eigenen Leute nicht richtig informiert und kein Mensch in ihrem Handeln eine durchgehende politische Linie entdecken kann. Wer eine solche, das Image prägende Linie sucht, muss sich nur mal im Finanzministerium umsehen. Dort bemüht man sich schon seit längerem um Klarheit, und zwar in der Sprache. Kaum waren Ende 2002 die Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl angelaufen, prägte Hans Eichel den holden Begriff „Steuervergünstigungsabbaugesetz“. Eine Wortschöpfung, die nicht nur eine klare Botschaft enthielt, sondern nebenbei auch noch die Bekanntheitswerte von Daniel Küblböck erreichte. Und dann im letzten Winter: Wieder prägte Eichel einen Begriff, der wie kein anderer für Gesprächsstoff in der Bevölkerung sorgte: Das „Schwarzarbeiterbekämpfungsgesetz“. Wenn das kein wohltuender Abschied von der Unkultur aller Vorgängerregierungen ist, die die Menschen mit Abkürzungen und unverständlichen Bürokratenbegriffen drangsalierten. Erinnert sei hier nur an das KBKG (Kohl-bleibt-Kanzler-Gesetz) oder das TWAGG (Theo-Waigel-Augenbrauen-Gedächtnisgesetz). Mit solchem Kürzelwahn ist seit Eichel Schluss. Selbst für frustrierte Ministerialbeamte hat das Haus des Kassenwartes jetzt neue und stilbildende Vokabeln geprägt: Statt sofort konkret werden und sich gleich mit einem „Referentenentwurf“ zu künftigen Gesetzen in Erklärungsnot bringen lassen zu müssen, dürfen die Mitarbeiter jetzt „Teil-Roh-Referentenentwürfe“ erarbeiten. Wir wissen zwar nicht genau, was das ist. Aber klingen tut’s mal wieder gut.