Politik: Rot und Grün verhandeln in Bremen

Bremen - Zweieinhalb Wochen nach der Bremer Bürgerschaftswahl haben am Mittwoch Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen begonnen. Beide Seiten äußerten sich zuversichtlich, innerhalb von etwa drei Wochen einen Vertrag aushandeln zu können, der anschließend noch von Parteigremien gebilligt werden müsste. Ende Juni würde dann die erste rot-grüne Landesregierung Deutschlands seit 2005 gebildet und damit die seit zwölf Jahren in Bremen regierende große Koalition abgelöst. Bereits am Mittag verlautete, die jeweils neun Unterhändler seien schneller vorangekommen als erwartet. „Die Atmosphäre war sehr gut“, hieß es. Vor dem ersten Gespräch hatte Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) erklärt: „Wir sind entschlossen, uns schnell und gut zu verständigen.“ Die beiden Parteien hätten nur wenige gegensätzliche Positionen. „Es wird eine Politik aus einem Guss geben, eine Koalition, die eine geschlossene Mannschaftsleistung bieten wird“, prophezeite Böhrnsen. Grünen-Fraktionschefin Karoline Linnert sagte vor den Verhandlungen, es gebe nur einzelne Punkte, „wo es noch ein bisschen knirscht“ - aber „knallen wird es überhaupt nicht“. Bereits vor einer Woche hatten ein SPD-Parteitag und eine Grünen-Mitgliederversammlung fast einstimmig für die Aufnahme der Gespräche gestimmt. Am ersten Tag stand die Finanzpolitik im Mittelpunkt. Laut Böhrnsen ging es darum, finanzielle Spielräume zu schaffen, um die geplanten Schwerpunkte der rot-grünen Politik finanzieren zu können, nämlich Kinder besser zu fördern und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Eckhard Stengel