Rückholung der Enkelkinder: Angehörige deutscher IS-Kämpfer demonstrieren vor Auswärtigem Amt

An diesem Montag wollen Familienangehörige von Kämpfern des „Islamischen Staates“ (IS) vor dem Auswärtigen Amt in Berlin-Mitte demonstrieren. Nach Tagesspiegel-Informationen soll die Bundesregierung mit der Kundgebung aufgefordert werden, sich für die Rückkehr der Kinder von IS-Gefangenen aus Syrien einzusetzen.

Die Berliner Polizeiführung bestätigte, dass eine entsprechende Aktion vor dem Außenministerium angemeldet ist: Ab 10 Uhr wollen sich demnach am Werderschen Markt bis zu 70 Personen versammeln. Viele von ihnen werden wohl aus Westdeutschland anreisen. Angemeldet hat die Kundgebung eine öffentlich nicht bekannte Privatperson. Der Berliner Staatsschutz wird die Veranstaltung beobachten.

Mehr als 1050 Islamisten aus Deutschland sind dem Bundesinnenministerium (BMI) zufolge nach Syrien und Irak ausgereist. Rund ein Drittel von ihnen ist wieder in die Bundesrepublik zurückgekehrt. Bis zu 90 aus Deutschland stammende IS-Anhänger befinden sich nach Tagesspiegel-Informationen in Syrien und im Irak, meist in kurdischen Haftanstalten; dazu kommen schätzungsweise 50 Kinder, die zumeist im einstigen IS-Herrschaftsgebiet geboren wurden.

Weil die Bundesregierung die kurdische Autonomieverwaltung in Nordsyrien nicht anerkennt, wurden die dort einsitzenden IS-Gefangenen – und ihre Kinder – noch nicht nach Deutschland gebracht. Ein Sprecher des BMI sagte am Sonntag auf Nachfrage: „Die kurdischen Kräfte sind ein nichtstaatlicher Akteur. Das BMI hat keinen Kontakt zu diesen. Damit sind auch Rechtshilfeersuchen oder andere Zusammenarbeit in Strafsachen nicht möglich.“

Nach Tagesspiegel-Informationen waren allerdings BND-Agenten in Syrien, um deutsche Dschihadisten zu identifizieren. Anders als beispielsweise Frankreich und die USA unterhält die Bundesregierung keine offiziellen Beziehungen zu Syriens Kurdenführung. So soll Rücksicht auf die türkische Regierung in Ankara genommen werden. Die im nordsyrischen Rojava regierende kurdisch-christlich-arabische Koalition wird von der PYD geführt, die als Schwesterpartei der auch in Deutschland verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK gilt.

© PA/Markus Heine

Deutsche Jugendämter prüfen derzeit, ob Anhängern des IS das Sorgerecht für ihre Kinder entzogen werden kann. Es handle sich um Eltern, die aus Syrien und dem Irak nach Deutschland zurückkehrten, berichteten WDR, NDR und Süddeutsche Zeitung am Wochenende. Die Jugendämter betrachteten die Fälle zusammen mit den Sicherheitsbehörden. Anfang April hatte die deutsche Bundesregierung erste Kinder von IS-Anhängern aus Irak nach Deutschland zurückgeholt. Es handelte sich um eine hohe einstellige Zahl von Minderjährigen.

Aus Berlin waren 130 Männer und Frauen zum IS ausgereist; 20 von ihnen sollen bei Kämpfen ums Leben gekommen sein. Circa 60 leben wieder in Berlin.