Rücktrittsgedanken: Piraten-Vorstand Ponader zettelt neue Personaldebatte an

Johannes Ponader hat sich in einem Interview mit dem Krähennest, einem Podcast der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen, zur aktuellen Lage seiner Partei geäußert. Das, was er sagt, könnte der Beginn einer neuen Personaldebatte sein. Es geht um die Frage, wann die Piraten ihren Bundesvorstand neu wählen - laut Satzung muss das irgendwann im Laufe des Jahres 2013 zum nächsten Mal passieren. Geplant ist aber bisher bis zur Bundestagswahl nur ein Programmparteitag. Eine Neubesetzung des Vorstands stünde dann erst nach der Bundestagswahl an, so dass sich die Piraten bis dahin auf Inhalte und Strategie konzentrieren könnten. Parteichef Bernd Schlömer hatte auf dem letzten Bundesparteitag ein Meinungsbild eingeholt. Dabei hatten sich die Piraten mit überwältigender Mehrheit dafür ausgesprochen, im Frühjahr einen Programmparteitag zu veranstalten.

Ponader aber bringt weitere Varianten ins Gespräch. Er schlägt vor, beispielsweise die Vorstellung und Befragung der Kandidaten übers Netz zu organisieren, so dass auf dem ohnehin geplanten Parteitag sehr schnell gewählt werden könnte. Er spricht sich aber, konkret danach gefragt, auch dafür aus, einen zusätzlichen Parteitag im Frühjahr für eine Vorstandswahl einzuberufen, "inklusive der Kosten und des Aufwands". "Ja, ich bin der Meinung", antwortet Ponader. Er sagt, das Kostenargument sei nur ein Scheinargument, irgendwann im Laufe des nächsten Jahres müsse ohnehin ein neuer Vorstand gewählt werden. Mit der Arbeitsatmosphäre im Vorstand zeigt sich Ponader unzufrieden, eine Vorstandswahl biete die Chance, sich neu aufzustellen.

Vor dem Hintergrund der Ereignisse in den vergangenen Monaten ist das kein Wunder: Um die Person Ponader hatte es massive Querelen gegeben, der Beisitzer im Bundesvorstand Matthias Schrade legte explizit deshalb sein Amt nieder. Unter anderem hatte eine Spendenaktion zu Ponaders Gunsten für massiven Unmut gesorgt. Darum, dass er zwar ein Abitur mit der Durchschnittsnote 1,0 ablegte, dann aber teilweise von Arbeitslosengeld II lebte, weil er sich selbst als Gesellschaftskünstler sieht, gab es Unruhe. Schließlich riet Parteichef Schlömer seinem Vorstandskollegen, "mal arbeiten" zu gehen. Ponader wiederum inszenierte seinen "Abschied vom Amt", indem er mit großer Geste in einem Gastbeitrag für die FAZ darlegte, warum er fortan kein Arbeitslosengeld II mehr beziehen wolle.

All diese Auseinandersetzungen haben offenbar Spuren hinterlassen. Ponader spricht nun über seinen möglichen Rücktritt. Im Podcast heißt es, er habe bereits bei einer Bundesvorstandssitzung gesagt, er werde keine Garantie dafür abgeben, bis zur Bundestagswahl sein Amt auszufüllen. Er habe nicht das Gefühl, sein Amt in den derzeitigen Strukturen sinnvoll und gut ausfüllen zu können. Er fühle sich "gebremst". Im Zweifel würde er auf dem nächsten regulär angesetzten Parteitag im Mai in Neumarkt (Bayern) sein Amt zur Verfügung stellen und darüber rechtzeitig vor dem Parteitag entscheiden. Sollte der Vorstand neu gewählt werden, werde er voraussichtlich nicht erneut kandidieren.

Hier ist der Podcast zu hören.