Rückzug wahrscheinlich: Steinbach wird sich nochmal mit ihrem Präsidium beraten

In dem Streit darüber, ob die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, einen Platz im Rat der „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ bekommen soll, schienen die Positionen zuletzt völlig festgefahren: Der Verband bestand darauf, in Polen wetterte man dagegen. Und die Bundeskanzlerin saß zwischen den Stühlen. Nun könnte sich eine Lösung andeuten. Wenn Steinbach sagt, dass sie über diese Frage noch einmal mit ihrem Präsidium sprechen wolle, schließt sie einen Rückzug wohl nicht aus. Denn die Präsidentin dominiert den Verband deutlich.

Der BdV hatte vor knapp zwei Wochen Steinbach und fünf weitere Mitglieder als Vertreter für den Stiftungsrat benannt. Allerdings war der Verband noch gar nicht zu einer Nominierung aufgefordert worden. Der BdV begründete die vorzeitige Veröffentlichung der Namen damit, „dass Polen die Bundesregierung mit Hinweis auf anstehende Gedenkfeiern erpresst, um eine bestimmte Benennung zu verhindern“ – nämlich die Steinbachs.

Der vertriebenenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jochen-Konrad Fromme, sagte dem Tagesspiegel, der Bund der Vertriebenen könne von seiner Autonomie bei dieser Entscheidung Gebrauch machen – das schließe ein Festhalten an Steinbach ebenso ein wie eine Änderung seiner bisherigen Haltung. Dass die für den Stiftungsrat infrage kommenden Verbände autonom handeln könnten, stehe eindeutig im Stiftungsgesetz. „Dort steht nichts darüber, dass sich die Bundesregierung oder der Bundestag eine Personalauswahl vorbehält.“ Er vermisse bisher eine Aussage der SPD zu diesem eindeutigen Sachverhalt.

Fromme betonte, dass Kulturstaatsminister Bernd Neumann die Aufforderung zur Nominierung der Verbandsvertreter noch nicht verschickt hat. „Wir sind immer noch im Vorfeld.“ Erst wenn die Namensvorschläge vorlägen, könne man darüber befinden. Aus Sicht der Union gebe es allerdings „keinen Grund“ für den BdV, seine bisherige Festlegung zu ändern.

Währenddessen forderten Unionspolitiker Kanzlerin Angela Merkel auf, die BdV-Präsidentin, die der CDU angehört, stärker zu unterstützen. Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm sagte dem „Spiegel“, er hätte sich „gewünscht, dass die CDU die Angriffe zurückweist, die ins Unmäßige gehen“. Ähnlich äußerte sich der Vorsitzende der Landesgruppe Baden-Württemberg im Bundestag, Georg Brunnhuber. Er fügte hinzu: „Wir müssen aufpassen, dass wir nicht die letzten Getreuen verlieren.“