Russland: Hält Subkow nur den Sessel für Putin warm?

Die Ernennung des Putin-Gefolgsmanns Viktor Subkow wurde von Presse und Experten als Zeichen interpretiert, dass Putin nach einer Übergangszeit eines ihm ergebenen Nachfolgers als Präsident zurückkehren könnte. Putin muss im Frühjahr nach zwei Amtsperioden von der Staatsspitze abtreten.

Der Präsident sagte im russischen Fernsehen, angesichts des nahenden Endes seiner Amtszeit sei es für ihn und seine Mitarbeiter "schwer, sich zu konzentrieren". In Russland finden Parlamentswahlen am 2. Dezember und Präsidentschaftswahlen am 2. März statt. Erstmals räumte der Staatschef ein, dass in Russland Unsicherheit über die Zukunft der politischen Institutionen und der Führungspersönlichkeiten herrsche. "Es gibt einige Unsicherheit darüber, was aus jedem einzelnen Menschen wird, wie das Macht- und Regierungssystem des Landes nach den Wahlen aufgebaut sein wird."

Putin könnte nach einer Pause als Präsident zurückkehren

Dass Putin über dieses System weiter die Kontrolle behalten wolle, gilt in den Kommentaren der russischen Presse als sicher. So spekulierte die Tageszeitung "Kommersant", Subkow könne tatsächlich als Präsidentschaftskandidat antreten und den Stuhl des Staatschefs für Putin freihalten, den die Verfassung nicht daran hindert, nach einer Pause ins Amt des Präsidenten zurückzukehren.

Subkow schloss in einem Interview eine Kandidatur nicht aus. "Wenn ich im Amt des Ministerpräsidenten etwas bewegen kann, dann schließe ich diese Variante nicht aus", sagte der 65-jährige russischen Agenturberichten zufolge. Als ehemaliger Chef der Behörde, die gegen Geldwäsche kämpfte, könne Subkow einen Wahlkampf zum Thema Korruption genauso erfolgreich führen wie Putin im Jahr 2000 mit dem Thema Tschetschenien, schätzte "Kommersant". Der Finanzexperte soll am Freitag vom Parlament als neuer Regierungschef bestätigt werden, was angesichts der Mehrheit der Putin-treuen Partei Einiges Russland in der Duma als Formsache gilt.

Subkow will Kabinett umbilden

Subkow kündigte heute an, Änderungen bei Strukturen und Personal seien unumgänglich. Die Zeitungen spekulierten bereits über eine bevorstehende Entlassung des Handelsministers Herman Gref oder des Energieministers Viktor Christenko. Für besiegelt halten Experten auf jeden Fall das Schicksal der Putin-Weggefährten Dmitri Medwedjew und Sergej Iwanow, beide stellvertretende Ministerpräsidenten und Anwärter auf die Putin-Nachfolge. "Die Bürokratie hat das klare Signal der Demütigung dieser beiden empfangen", analysiert Stanislaw Belkowski vom Institut für nationale Strategie.

Auch andere Blätter sehen in der Ernennung Subkows ein Zeichen, dass Putin die Macht keineswegs an Medwedjew oder Iwanow abtreten wolle. "Putin macht es weiter spannend, wenn es um seinen Nachfolger geht - und so behält er die Kontrolle", schrieb die Zeitung "Gaseta". (mit AFP)