Russland: Oppositionelle dürfen in St. Petersburg demonstrieren

Die russischen Behörden haben eine Demonstration der Opposition in St. Petersburg genehmigt. Auflage sei, dass an der Kundgebung am Samstag nicht mehr als 500 Menschen teilnehmen, erklärte der Oppositionspolitiker und frühere Schachweltmeister Garry Kasparow auf einer Pressekonferenz in Moskau. Die Stadt habe dem geplanten Marsch "nach langen Verhandlungen" zugestimmt. Durch die Begrenzung der Teilnehmerzahl und eine Vorschrift, dass die Demonstranten auf dem Gehweg laufen müssen, behielten sich die Behörden jedoch Möglichkeiten vor, den Oppositionellen "illegale Handlungen" vorzuwerfen.

Kasparow, der die Bewegung "Anderes Russland" anführt, zeigte sich trotzdem optimistisch. "Zum ersten Mal haben sich die Behörden auf konstruktive Verhandlungen eingelassen und sich gemäß dem Gesetz verhalten", sagte der Ex-Schachweltmeister. In der russischen Hauptstadt stelle sich die Situation anders dar: "Die Behörden treten die Gesetze mit Füßen." Kasparow rief für Montag zu einer Demonstration in Moskau auf.

Mitte April hatten Sicherheitskräfte mehrere von Anderes Russland in Moskau und St. Petersburg organisierte Protestmärsche teils gewaltsam aufgelöst und hunderte Demonstranten festgenommen. Im Mai verhinderte die Polizei die Teilnahme Kasparows an einer Kundgebung zum EU-Russland-Gipfel in Samara. (mit AFP)