Russland : Putin deutet erneuten Wechsel ins Amt des Ministerpräsidenten an

Russlands Präsident kündigt an, nur zwei Amtszeiten zu amtieren. Das bedeutet aber nicht zwingend, dass er sich von der Staatsspitze zurückzieht.

Wladimir Putin bei einem Wirtschaftsforum in St. Petersburg.
Wladimir Putin bei einem Wirtschaftsforum in St. Petersburg.Foto: REUTERS

Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Freitag angekündigt, er werde maximal zwei Amtszeiten hintereinander den Posten des Staatsoberhauptes bekleiden. Ein Ende seiner Amtszeit 2024 bedeutet aber nicht zwangsläufig einen Machtverzicht des 65-Jährigen.

"Ich habe stets die Verfassung eingehalten und halte sie ein", sagte Putin vor Reportern am Rande eines Wirtschaftsforums in St. Petersburg. "Erinnern Sie sich an das letzte Mal, als ich das Präsidentenamt verlassen habe, ich habe vor, mich auch dieses Mal an die Regeln zu halten", sagte Putin. Laut Verfassung darf ein Staatsoberhaupt den Posten nur zwei Amtszeiten in Folge besetzen. Putin wurde erst im März im Amt bestätigt, seine gegenwärtige Amtszeit dauert bis 2024.

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Der Trick mit der Rochade

Putin war bereits früher russischer Präsident. Im Jahr 2000 wurde er erstmals in dieses Amt gewählt und 2004 darin bestätigt. Bei der Präsidentenwahl 2008 durfte laut Verfassung Putin nicht wieder für den Posten des Staatsoberhauptes kandidieren. Damals wurde der von ihm unterstützte Dmitri Medwedew zum Präsidenten gewählt, und Putin übernahm das Amt des Ministerpräsidenten.

2012 kandidierte Putin erneut bei der Präsidentenwahl. Er löste Medwedew als Staatsoberhaupt wieder ab, nun mit einer auf sechs Jahre ausgeweiteten Amtszeit, und Medwedew übernahm seinerseits von Putin den Posten des Ministerpräsidenten. Es ist gut denkbar, dass Putin auch 2024 den Weg einer solchen Rochade wählen wird. (Reuters/AFP)

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