Russland: Subkow als neuer Premier bestätigt

Beobachter hatten bereits mit einem klaren Abstimmungsergebnis gerechnet, nachdem Präsident Putin den Finanzexperten Subkow am Mittwoch als Ministerpräsident vorgeschlagen hatte. Für Subkow stimmten 381 Abgeordnete des Unterhauses, 47 votierten gegen ihn und acht Parlamentarier enthielten sich. Die Duma wird von Putin-treuen Parteien dominiert. Laut Zeitungsberichten wird Subkow die Regierung auf mehreren Posten umbilden. Subkow war am Mittwoch überraschend vom Kremlchef als Nachfolger des entlassenen Regierungschef Michail Fradkows vorgeschlagen worden.

Subkow will stabile Verhältnisse schaffen

Bei der Vorstellung seines Regierungsprogramms kündigte Subkow in der Duma einen verstärkten Kampf gegen die Korruption im Land an. "Dilettantismus und Korruption können Russland zugrunde richten", warnte Subkow, der bislang als Leiter der Behörde für Finanzaufsicht gegen Geldwäsche vorgegangenen war. Hauptaufgabe der Regierung sei es, eine stabile Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft zu gewährleisten, sagte Subkow. Als strategisches Ziel hob er die Stärkung der nationalen Rüstungsindustrie hervor. Zudem kündigte der frisch gewählte Premier eine Kabinettsumbildung an.

Der 65-jährige Subkow war in der Öffentlichkeit bislang kaum bekannt. Er gilt jedoch als langjähriger Weggefährte Putins noch aus dessen St. Petersburger Zeit. In Russland finden am 2. Dezember Parlamentswahlen statt. (mit AFP und dpa)