Sachsen-Anhalt: Zunehmender Rechtsextremismus

Magdeburg - Innenminister Holger Hövelmann (SPD) bezeichnete diese Entwicklung am Mittwoch bei der Vorstellung des Landesverfassungsschutzberichts 2005 als «Besorgnis erregend». Die Zahlen seien zum Teil «erschreckend», sagte er in Magdeburg.

Danach nahm die Zahl der rechtsextremistischen Straftaten 2005 im Vergleich zu 2004 von 741 auf 1.100 zu, darunter waren 107 Gewalttaten (2004: 71). Das Lager der Rechtsextremisten im Land wurde mit 1.460 Mitgliedern im vergangenen Jahr größer (2004: 1.230). «Die vom Rechtsextremismus ausgehenden Gefahren haben wieder zugenommen. Das ist kein erfreulicher Bericht für unser Land.» In der Gesellschaft gebe es eine «schleichende Akzeptanz» für rechtsextreme Einstellungen, sagte Hövelmann.

Als besonders auffällig bezeichnete Hövelmann die zunehmende Brutalität bei den Gewalttaten. Der Leiter des sachsen-anhaltischen Verfassungsschutzes, Volker Limburg, sagte dazu: «Wenn sich Rechts- und Linksextremisten treffen, schlagen sie brutalst auf sich ein.» Diese Auseinandersetzungen waren ein Grund dafür, dass auch die Zahl der von Linksextremisten begangenen Straftaten deutlich zunahm und von 32 auf 161 wuchs. Hövelmann sagte, bei rechtsextremistischen Taten gebe es häufig eine «Gegenbewegung» von links mit gewaltsamen Auseinandersetzungen als Folge. (tso/dpa)