Schätzung: Mehr Steuereinnahmen als angenommen

Das größte Steuerplus gibt es demnach mit 17,5 Milliarden Euro bereits im Jahr 2011, während in den Jahren danach die Mehreinnahmen deutlich geringer ausfallen. So ist für 2012 der neuen Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung zufolge noch mit Mehreinnahmen von insgesamt 9,4 Milliarden Euro zu rechnen, für 2013 von 6,2 Milliarden Euro.

Das tatsächliche Steuerplus im Vergleich zu den im Mai vorhergesagten Werten beträgt allerdings nur 39,5 Milliarden Euro. Dies ergibt sich aus der Gegenrechnung von Mindereinnahmen aufgrund von Änderungen des Steuerrechts im Gesamtvolumen von 8,6 Milliarden Euro. Grund sind vor allem Steuerausfälle aufgrund des im Sommer beschlossenen Atomausstiegs und des Steuervereinfachungsgesetzes, die aber in der Haushaltsplanung des Bundes weitgehend bereits eingerechnet wurden.

Der Bund kann - mit Berücksichtigung der Rechtsänderungen sowie Änderungen bei der EU-Abführung - für das laufende Jahr mit Mehreinnahmen von 9,3 Milliarden Euro rechnen, 2012 von 2,7 Milliarden Euro und 2013 von 1,8 Milliarden Euro. Ein Steuerplus gibt es jeweils auch für die Länder, in geringerem Maße 2011 und 2012 auch für die Kommunen. Letzteren drohen aber 2013 bis 2015 sogar leichte Mindereinnahmen. In den Zahlen nicht berücksichtigt sind mögliche Steuerausfälle durch die ab 2013 von Union und FDP angestrebten Steuersenkungen. (AFP)