Schäuble zum Unions-Machtkampf: „Führung erfordert auch, gegen Meinungsumfragen zu handeln“

Im Streit um die Kanzlerkandidatur der Union hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) Führung angemahnt. „Führung erfordert zuweilen auch, gegen den Trend der Meinungsumfragen zu handeln und die Bevölkerung vom eingeschlagenen Weg erst zu überzeugen“, sagte Schäuble dem Tagesspiegel.

Zwar wäre es eine „Verachtung des demokratischen Souveräns“, würde die Politik Umfragen ignorieren. Aber Umfragen könnten Führung nicht ersetzen, erklärte Schäuble. „Demokratie geht nicht ohne Führung.“ Es sei Aufgabe der Politik, diese Balance immer wieder - auch in mühsamen Prozessen - zu finden.

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Schäuble warnte: „Wenn Parteigremien nicht in der Lage sind, für ihre Entscheidungen genügend Unterstützung in der Bevölkerung zu finden, werden sie mit ihrer Partei bei der nächsten Wahl nicht erfolgreich sein. So einfach ist unsere Demokratie.“

Um 18 Uhr will der CDU-Vorstand erneut die K-Frage beraten und könnte sich endgültig für CDU-Chef Armin Laschet aussprechen. CSU-Chef Markus Söder hatte immer wieder Umfragen als wichtiges Entscheidungskriterium angeführt, hier liegt er weit vor Laschet.

Schäuble warnte vor einer zu sehr auf Personen zugeschnittenen Politik und dem Untergraben traditioneller Parteistrukturen. Er verwies auf den französischen Präsidenten.

„Emmanuel Macron ist mit einer Bewegung an die Spitze gekommen. Mittlerweile hat er nicht mehr die absolute Mehrheit in der Nationalversammlung. Auch ein noch so charismatischer Präsident hat Schwierigkeiten, wenn er nicht auf die entsprechenden, nachhaltigen Parteistrukturen zurückgreifen kann“, so Schäuble.

Der Bundestagspräsident zeigte sich zuversichtlich, dass es CDU und CSU in der aktuellen Lage gelingen werde, „die richtigen Antworten zu finden.“