Politik: Schatten der Vergangenheit

Polen ist auf den russischen Angriff vorbereitet. Zumindest virtuell hat Warschau aufgerüstet. Die offiziellen Internetseiten der Regierung werden inzwischen besonders geschützt, weil die Attacke russischer Hacker nur eine Frage der Zeit sei. Verwiesen wird darauf, dass bereits Estland, Litauen und Georgien Ziel solcher Überfälle gewesen sind. Diese drei Länder, die von Russland offensichtlich noch immer zur ureigenen Einflusssphäre gerechnet werden, hatten es zuvor gewagt, Front gegen Moskau zu machen. In Georgien ist der weiche Konflikt im Netz schließlich zu einem realen Krieg auf dem Schlachtfeld eskaliert.

Der Waffengang im Kaukasus hat die ehemaligen Länder des Ostblocks in Alarmstimmung versetzt. Selbst in Polen, Mitglied der Europäischen Union und der Nato, glaubt laut jüngster Umfragen die Hälfte der Leute, dass in naher Zukunft ein Angriff Russlands drohen könnte. Gespeist wird diese Angst aus den Erfahrungen unter dem sowjetischen Unterdrückungsregime. Das Beispiel Georgien habe gezeigt, so die fast einhellige Meinung der Regierenden in Osteuropa, dass dem Kreml jede Hinterhältigkeit zuzutrauen sei – vor allem weil sich der Westen gegenüber Moskau viel zu nachgiebig zeige.

Aus diesem Grund haben sich die Präsidenten aus Polen, Estland, Litauen, Lettland und der Ukraine kurz nach Kriegsbeginn im Kaukasus auf den Weg nach Tiflis gemacht, um Georgien beizustehen. Dass sie damit die Friedensbemühungen der Europäischen Union konterkarierten, nahmen die Staatschefs in Kauf. Polens Präsident Lech Kaczynski machte mit seiner anti-russischen Rede in der georgischen Hauptstadt dann unmissverständlich deutlich, was er vom diplomatischen Auftreten des Westens gegenüber Moskau hielt. Und die Ukraine ging sogar direkt auf Konfrontationskurs mit dem Kreml, als Kiew drohte, die russische Schwarzmeerflotte nicht mehr in den Hafen auf der Krim einlaufen zu lassen. Fast gleichzeitig mit dem Besuch der fünf Präsidenten starteten die ersten Hilfskonvois aus diesen osteuropäischen Ländern in Richtung Kaukasus. Die deutliche Botschaft: Wir lassen euch nicht im Stich.

In der Kritik stehen vor allem Deutschland und Frankreich. Berlin beschreite noch immer den Weg der längst überholten Ostpolitik, die vor allem dazu diene, Moskau zu hofieren und die entscheidenden Initiativen ausschließlich mit dem Kreml abzusprechen. Die osteuropäischen Länder mit ihrer einschlägigen Erfahrung im Umgang mit Moskau würden schlicht übergangen. Zudem sei Deutschland kein ehrlicher Makler. Einerseits fordere es in der Europäischen Union immer wieder die Solidarität anderer Länder ein, handle aber ständig nach egoistischen Grundsätzen. Paradebeispiel seit Jahren: die Ostsee-Pipeline. Ein Projekt, das vor allem den Energienachschub für Deutschland sichern solle – unter Umgehung Polens.

Denselben politischen Egoismus werfen die neuen EU-Länder auch der französischen Regierung mit ihrer Mittelmeerinitiative vor. Das hatte den polnischen Außenminister Radoslaw Sikorski auf den Plan gerufen, und er propagierte eine Partnerschaft der östlichen Länder. Noch weiter ging jüngst Präsident Lech Kaczynski, der nach seinem Solidaritätsbesuch in Georgien eine Kooperation ehemaliger Ostblockstaaten ins Spiel brachte. Damit solle der Einfluss Russlands vermindert werden, erklärte er und begründete den Plan damit, dass die außenpolitischen Entscheidungen der EU bisher „zwischen Berlin und Paris“ fielen.

Deutlichstes Zeichen des Misstrauens der osteuropäischen Länder gegenüber EU und Nato ist allerdings die Akzeptanz des von den USA geplanten Raketenschirms. Nach dem Ja der Tschechen zur Stationierung eines Teils der Anlage kam die Zustimmung Polens zu dem Projekt während des Konflikts im Kaukasus überraschend schnell. Und inzwischen hat die Ukraine aus eigenem Antrieb angeboten, mit Washington in Sachen Abwehrschild zu kooperieren. Dahinter steckt die Hoffnung, dass die USA bei einem Angriff den Ländern beistehen würden, da es gälte, die eigenen Soldaten und Basen zu verteidigen. Polens Premier Donald Tusk hat es deutlich formuliert: Man wolle im Falle eines Angriffs nicht „Tage oder Wochen“ warten, bis die Nato-Maschinerie angesprungen sei. „Es ist nicht gut, wenn der Beistand erst Toten gewährt wird. Polen möchte in einer Allianz sein, in der der Beistand in den ersten Stunden eines möglichen Konfliktes kommt.“

Knut Krohn[Warschau]