Scheitern an der Fünfprozenthürde: Welche Schlüsse die Piraten aus der Niedersachsenwahl ziehen

Damit, dass es nicht einmal mehr für einen eigenen Balken reichen würde, hatte dann doch niemand gerechnet. So deutlich war die Niederlage der Piraten, dass das ZDF sie in seinem Diagramm nur noch unter „Sonstige“ aufführte. Zwei Prozent nach den letzten Hochrechnungen: Für die Piraten war am Wahlabend nicht nur der Traum beendet, ihre Serie von Wahlerfolgen auszubauen und in Landtag Nummer Fünf einzuziehen. Sie stehen zu Beginn des Bundestagswahljahres nun auch vor der Frage, ob und wie überhaupt noch eine Trendwende gelingen kann nach den vergangenen Monaten, in denen sie teils desaströs auftraten.

In einem immerhin war man sich schnell einig: Dass die Zuspitzung zwischen dem schwarz-gelben und dem rot- grünen Lager Stimmen gekostet habe. Dass es nicht nur daran gelegen hat, wissen die Piraten aber auch selbst. Parteichef Bernd Schlömer rief schon am Wahlabend eine Offensive mit neuem Spitzenpersonal aus. Dem Tagesspiegel sagte er: „Wir müssen unsere Themen stärker als bisher über Köpfe transportieren.“ Er sei im Moment auf der Suche nach Piraten, die bereit seien, die Meinungsbildung nach innen zu organisieren und gleichzeitig Positionen nach außen zu vertreten.

Zwar haben die Piraten in puncto Professionalisierung schon einiges dazugelernt. Dennoch ist ein solcher Vorstoß riskant in einer Partei, die einst mit dem Slogan „Themen statt Köpfe“ antrat. Zurückhaltend reagierte denn auch der Politische Geschäftsführer Johannes Ponader: Er werde „in die Partei hineinhorchen“, ob ein solcher Vorschlag Anklang finde. Im übrigen sei es zu früh, schon am Wahlabend Konsequenzen zu fordern.

Doch irgendetwas muss geschehen, wenn die Piraten ihr bundesweites Umfragetief diesseits der Fünfprozenthürde noch einmal verlassen wollen. 79 Prozent der Wähler in Niedersachsen bescheinigen einer Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen zufolge den Piraten, ihre beste Zeit schon hinter sich zu haben. Aus dem vergangenen halben Jahr ist vor allem in Erinnerung, wie sich der Bundesvorstand mit internen Streitereien selbst zerlegte, bis schließlich zwei Mitglieder des Gremiums entnervt hinwarfen. Der Bundesparteitag im November sollte endlich das Signal senden, dass auch die Piraten in der Lage sind, die inhaltliche Arbeit voranzutreiben. Doch man blockierte sich mit Verfahrensfragen selbst, einigte sich fast nur auf Allgemeinplätze. Am Ende steht die Erkenntnis, dass die Fünfprozenthürde plötzlich nicht mehr zu knacken ist.

Dabei gingen viele Piraten bisher selbstgewiss davon aus, der Einzug in den Bundestag sei so gut wie sicher. Dem Alarmsignal, das nun von Niedersachsen ausgeht, können manche insgeheim sogar Gutes abgewinnen. An den strukturellen und atmosphärischen Problemen ändert das aber vorerst nichts – und Lösungen sind nicht in Sicht.

Was bleibt, ist der Zweckoptimismus. „Jetzt, wo wir nicht mehr die Geheimfavoriten sind, ist es doch viel einfacher geworden“, gibt Parteichef Schlömer mit Blick auf den Bundestagswahlkampf zu Protokoll. Und Meinhart Ramaswamy, gerade erst als Spitzenkandidat in Niedersachsen gescheitert, sagt, er sei enttäuscht, hätte einen solchen Absturz nicht erwartet – aber nun wolle er sich „sehr aktiv in den Bundestagswahlkampf stürzen“, nach dem Motto: „Jetzt erst recht.“

Zumindest der Humor ist so manchem Piratenanhänger am Wahlabend immerhin erhalten geblieben. In Anlehnung an die Berliner Fraktion („15 Piraten“) richteten Unbekannte den Twitter-Account „0 Piraten“ ein. Selbstbeschreibung: „Hier twittert jetzt die Piratenfraktion im niedersächsischen Landtag“. Und auch die Balkenangelegenheit fand auf Twitter humoristischen Widerhall. „Es ist mal wieder Zeit, eine neue Partei zu gründen“, twitterte ein Pirat. „Wir nennen uns ,Sonstige‘. Einen Balken zu haben war einfach schön.“

Und nun? Lesen Sie hier einen Kommentar zum Wahlergebnis der Piraten.