Politik: Schelte von der Basis

Von Antje Sirleschtov

Die Verwirrung der Unionsanhänger scheint groß. Ob es um die Auswirkungen der zunehmenden Globalisierung der Wirtschaft auf die Arbeitsplätze in Deutschland oder die Suche nach einer neuen und modernen Definition für den Begriff des lebenswerten Daseins von Säuglingen und Todkranken geht: Nach beinahe fünfstündiger Diskussion des CDU-Zukunftsforums „Werte“ kamen die vor allem älteren Teilnehmer am Dienstag in Berlin zu einer ernüchternden Situationsbeschreibung der deutschen Gesellschaft. „Die Realität wird bestimmt von einer mediengesteuerten Geschwindigkeit, humanistische Werte sind einzig Bestandteile von Sonntagsreden der Politiker und der ökonomische Druck bestimmt das Zusammenleben der Menschen.“ Ereignisse wie in Erfurt, analysierte ein Diskussionsteilnehmer gar, seien weniger Ausnahme als Sinnbild für den Verfall der Gesellschaft. Und die Politiker, da schonte der Kongress weder Sozialdemokraten noch die eigenen Partei-Vertreter, zögen sich immer stärker auf Positionen zurück, die der Mehrheitsbeschaffung und dem eigenen Wahlgewinn dienen. „Jedem hier“, gipfelte schließlich die kontroverse Diskussion in einer Wortmeldung, „geht es doch nur um das Geld und die Macht".

Das Ziel einer offenen Analyse oder gar der Veränderung der Gesellschaft ordne sich dem völlig unter. Für die Parteivorsitzende Angela Merkel war das ein Resümee der eigenen Anhängerschaft, das sie keineswegs so stehen lassen wollte. Natürlich sei es schwer, im Wahlkampf Standhaftigkeit in der Werte-Diskussion zu beweisen. Sie selbst könne etwa in Mecklenburg-Vorpommern nur unter größten Widerständen gegen die Sonntagsarbeit auftreten, wenn ihre Wähler an der Küste ihre Geschäfte öffnen möchten. Merkels Forderung an die Teilnehmer: „Die Werte-Diskussion darf nicht ohne klare Zuweisung von Verantwortung geführt werden". Globalisierung bedeute nicht, einer immer größeren Anonymität ausgeliefert zu sein. Sie fordere vielmehr von jedem Einzelnen, sich seiner Verantwortung bewusst zu werden.

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