Politik: Scherf setzt auf 40 Prozent

Bremen. Die Bremer SPD will mit Bürgermeister Henning Scherf als Spitzenkandidat bei der Bürgerschaftswahl am 25. Mai erneut stärkste Kraft werden und so die Scharte der Genossen in Niedersachsen und Hessen auswetzen. Das erklärte SPD-Landeschef Detlev Albers am Samstag auf einem Landesparteitag. Bei der Listenaufstellung bekam Scherf allerdings nur 215 von 250 Delegiertenstimmen. Das beste Ergebnis erzielte Sozialsenatorin Karin Röpke mit 243 Stimmen für Listenplatz zwei.

Landeschef Albers erinnerte auf dem Parteitag daran, dass die SPD seit Amtsantritt der rot-grünen Bundesregierung in fünf Bundesländern den Ministerpräsidenten eingebüßt habe. Die Bremer Partei wolle alles daran setzen, „dass die Spezies sozialdemokratischer Regierungschef uns auf Dauer erhalten bleibt“. Als Wahlziel nannte er mindestens 40 Prozent. Vor vier Jahren hatte die SPD 42,6 Prozent errungen und zum zweiten Mal hintereinander mit der CDU (37,1 Prozent) koaliert.

Im Hinblick auf „manche Unzufriedenheit“ über die rot-grüne Bundesregierung machte Albers deutlich, dass sich der Wahlkampf auf landespolitische Themen konzentrieren werde. Scherf hatte bereits Tage zuvor angekündigt, Bundespolitiker weitgehend aus dem Wahlkampf herauszuhalten. Der 64-jährige Bürgermeister kündigte statt großer Plakataktionen einen „Wahlkampf der Gespräche“ voller „Nähe, Wärme, und Fakten“ an.

Der Parteitag verabschiedete einstimmig ein Wahlprogramm, das zuvor mit Institutionen wie Handelskammer, DGB und Umweltverbänden diskutiert worden war. Auf eine Koalitionsaussage wurde verzichtet. Scherf und Teile der SPD wollen weiterhin mit der CDU zusammenarbeiten. Doch mehren sich auch die Stimmen derjenigen, die für eine rot-grüne Landesregierung sind

SPD-Generalsekretär Olaf Scholz räumte vor den Genossen in Bremen ein, dass sich das Vertrauen in die SPD „nicht in zwei Wochen“ zurückerobern lasse. Die Partei müsse sich „den Problemen stellen, die die Menschen in unserem Lande bewegen“, vor allem der Arbeitslosigkeit. Sie dürfe sich nicht vor Lösungen drücken. Für den Sommer kündigte Scholz eine Einigung über die Gesundheitsreform an.