Scheuer, Bär und Digitalisierung : Die CSU nimmt Kurs auf Neuland

Dorothee Bär und Andreas Scheuer kümmern sich in der Groko künftig um Digitalthemen. Deutschlands Modernisierung dürfen sie nicht zu lange aufschieben. Ein Kommentar.

Für Digitales zuständig: Andreas Scheuer und Dorothee Bär.
Für Digitales zuständig: Andreas Scheuer und Dorothee Bär.Foto: Christof Stache/AFP

Das Neuland wird erobert – von einer Staatsministerin für Digitales. Dorothee Bär, CSU, soll im Bundeskabinett alles rund um die Netzpolitik koordinieren.

Nicht ganz einfach, vom Thema her, aber auch von den Personen. Denn über der Oberfränkin steht der designierte Kanzleramtschef Helge Braun (CDU). Allerdings verstehen sich die beiden; sie haben die Digitalpolitik im Koalitionsvertrag mit der SPD ausgehandelt.

Dann gibt es aber auch noch den ehrgeizigen neuen Verkehrsminister Andreas Scheuer, der für die digitale Infrastruktur zuständig ist, für die Versteigerung der Frequenzen für die kommende Mobilfunkgeneration 5G, für Fördermittel im Breitbandausbau und für Regeln bei selbstfahrenden Autos. Einen Teil von alledem kennt Bär aber bereits aus dem Effeff, war die 39-Jährige doch zuletzt Parlamentarische Staatssekretärin für digitale Infrastruktur in eben jenem Verkehrsressort.

Spuren im Neuland hat sie auch schon hinterlassen: Einmal, weil sie in Computerspielen ein förderwürdiges Kultur- und Wirtschaftsgut sieht. Zum anderen geht auch auf Bär das Versprechen eines Rechtsanspruchs auf schnelles Internet zurück. Mit der kleinen Einschränkung, dass der erst in der nächsten Legislaturperiode 2025 Wirklichkeit werden soll. Zu viel verschieben darf allerdings keiner, der jetzt schnell ins Neuland aufbrechen will.

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