Schifffahrt: Japan erteilt Befehl für Einsatz gegen Piraten vor Somalia

Die Schiffe "Sazanami" und "Samidare" mit je zwei Hubschraubern stechen an diesem Samstag in See. Es ist das erste Mal, dass sich Japans sogenannte Selbstverteidigungsstreitkräfte an einer solchen Operation in ausländischen Gewässern beteiligen. Die Zerstörer mit rund 400 Mann an Bord beginnen ihren Einsatz im Golf voraussichtlich Anfang April.

Der maritime Polizeieinsatz auf hoher See stützt sich auf das Streitkräftegesetz, wonach solche Aktionen grundsätzlich beschränkt sind auf den Schutz von in Japan registrierten Schiffen oder bedrohten japanischen Staatsangehörigen. Auch kann die Marine im Fall eines Angriffs durch Piraten zwar Warnschüsse abgeben, ein härteres gewaltsames Vorgehen gegen Angreifer ist jedoch nur bei unmittelbarer Notwehrlage möglich. Um den Handlungsspielraum der Einsatzkräfte gegen die Piraten zu erweitern, plant die Regierung nach Berichten der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo nun ein neues Gesetz.

Angesichts der zunehmenden Bedrohung durch Piraten am Horn von Afrika würde ein solches Gesetz auch eine Beteiligung an Einsätzen gegen Angriffe auf Schiffe oder Menschen erlauben, bei denen Japan nicht unmittelbar betroffen ist, hieß es. In Oppositionskreisen gibt es aber Stimmen, die mit Blick auf Japans pazifistische Verfassung einen Waffeneinsatz im Ausland kritisch sehen. Die Sicherung des Schiffsverkehrs sei für Japan als Inselnation "extrem wichtig", sagte Regierungschef Taro Aso.

Dem Streitkräftegesetz zufolge kann das Militär in Situationen, die von der Küstenwache nicht bewältigt werden können, Maßnahmen auf See zum Schutz von japanischem Leben und Eigentum treffen. Der Somaliaeinsatz der Marine ist zwar zeitlich nicht befristet, doch will die Regierung laut Medien in einem halben Jahr neu beraten. (nal/dpa)