„Der große Umbruch“: Scholz will schon nächstes Jahr ein neues Gesetz zum Stromnetz-Ausbau

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will zügig nach der Bundestagswahl die Weichen stellen, damit die Industrie in den nächsten Jahrzehnten deutlich mehr Strom zur Verfügung hat. „Wir müssen im nächsten Jahr das Stromausbauziel für 2045 ins Gesetz schreiben“, sagte der Vizekanzler am Donnerstag bei einem Besuch eines Zementwerks in Rüdersdorf (Brandenburg). Deutschland werde absehbar massiv mehr Strom aus erneuerbaren Energien brauchen.

Aufbauend auf das neue Ziel müssten dann die Netzkapazitäten geplant werden. Zugleich müssten Gesetze so geändert werden, „dass die Genehmigungen auch rechtzeitig erteilt werden können, damit das alles fertig werden kann“.

Scholz betonte, Klimapolitik sei gleichzeitig immer auch Industriepolitik, da hier große Mengen an CO2 eingespart werden könnten. Das Ziel müsse sein: „Industrie möglich machen, ohne dass wir das Klima schädigen“.

Der SPD-Kanzlerkandidat sagte auch, das Ziel Deutschlands bis 2045 klimaneutral zu werden, sei ehrgeizig. In der Stahl-, Chemie- und Zementindustrie seien die Veränderungen, die dafür nötig wären, riesig. Hier seien aber auch Erfolge möglich: „Nirgendwo sind die Ergebnisse so groß und umfassend wie in dem Bereich.“

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Allerdings benötige die Industrie für den Umbau riesige Mengen an Strom. Allein die Chemieindustrie werde 2050 so viel Strom verbrauchen wie ganz Deutschland heute. Das habe Auswirkungen auf die Produktion, etwa die Windkraft auf hoher See und an Land. Auch bessere Netze seien dringend nötig. „Das ist der große Umbruch.“

Scholz spricht sich bereits seit längerem dafür aus, die Ausbauziele für erneuerbare Energien massiv anzuheben. Inzwischen rechnet auch Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) wegen des Markthochlaufs von Elektroautos bis 2030 mit einem deutlich höheren Stromverbrauch in Deutschland. Seinen Prognosen zufolge steigt dieser auf 645 bis 665 Terawattstunden - ein Zuwachs von 15 Prozent gegenüber den vorherigen Annahmen. (dpa, Reuters)