Scholz zur Wirtschaftskrise: „Das Schlimmste haben wir hinter uns“

Die deutsche Wirtschaft erholt sich nach Einschätzung Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bereits von der Corona-Krise. "Im Augenblick spricht vieles dafür, dass wir das Schlimmste hinter uns haben und dass es allmählich wirtschaftlich aufwärts geht", sagte Scholz der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

In den wirtschaftlichen Kerndaten zeige sich, dass "unsere frühen und entschlossenen Maßnahmen zur Stabilisierung unserer Wirtschaft im März und zum Ankurbeln der Konjunktur im Sommer offenbar besser wirken, als wir erhoffen durften", sagte der Vizekanzler. Zwar sei das neuartige Coronavirus noch nicht besiegt. Seine Hoffnung sei aber, "dass wir Ende nächsten Jahres, Anfang 2022 wieder das Niveau erreichen, das wir vor der Krise hatten".

Der SPD-Kanzlerkandidat hob hervor, vieles spreche dafür, dass das beschlossene Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro ausreiche. Die Verlängerung von Kurzarbeit, Überbrückungshilfen und dem vereinfachten Zugang zur Grundsicherung sei ein "wichtiges Signal", weil "Unternehmen wie Beschäftigte wissen, dass wir sie nicht auf halber Strecke im Stich lassen". Der Finanzminister fügte in hinzu, sollten weitere Maßnahmen zur Bewältigung der Coronavirus-Krise nötig sein, habe Deutschland "noch Reserven".

Ende August hatte die große Koalition beschlossen, dass Kurzarbeitergeld künftig bis zu 24 Monate lang gezahlt wird. Anfang September meldete die Bundesagentur für Arbeit, dass sich der deutsche Arbeitsmarkt nach dem Einbruch durch die Corona-Krise vor allem wegen des Einsatzes von Kurzarbeit weiter stabilisiert habe.

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Scholz verteidigte überdies die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel von Anfang September 2015, die Grenzen für Flüchtlinge offen zu halten. "Deutschland hat damit seine moralische Verantwortung wahrgenommen. Das ist sehr wichtig gewesen", sagte er dem Blatt. "Die damalige Entscheidung haben viele unterstützt, auch ich." In dem Jahr waren knapp 900.000 Migranten weitgehend unkontrolliert nach Deutschland eingereist.

Scholz sprach sich dafür aus, Städten und Gemeinden, die sich zur Aufnahme von Migranten aus den griechischen Lagern bereit erklären, dies auch über die vereinbarten Maßnahmen der Bundesregierung hinaus zu ermöglichen. Innenminister Horst Seehofer (CSU) lehnt Alleingänge einzelner Bundesländer oder Kommunen bislang ab.

Auf die Frage, ob er sich im Wahlkampf als "Merkel in Rot" in Stellung bringe, sagte Scholz: "Erst mal finde ich es gut, wenn ich als feministischer Mann von Ihnen mit einer erfolgreichen Frau wie der Kanzlerin verglichen werde." Er ergänzte: "Und ja, ich bin Sozialdemokrat und verfüge über viel Regierungserfahrung." Es sei kein Nachteil, dass die Union ohne Kanzlerbonus ins Rennen gehe, "wir aber mit dem Vizekanzlerbonus", sagte Scholz mit Blick auf die Bundestagswahl in einem Jahr. (AFP, dpa)