Politik: Schröder: 200 000 Arbeitslose weniger

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat vor dem Bundestag den Willen der EU bekräftigt, sich von einer Industrie- zur Informations- und Wissensgesellschaft zu wandeln. Schröder würdigte am Donnerstag in Berlin in einer Regierungserklärung das EU-Gipfeltreffen von Lissabon Mitte März. Die Chancen dieses Wandels im Hinblick auf Wachstum und Beschäftigung müssten auch in Deutschland genutzt werden. Dazu gehöre der weltweite Austausch von Wissenschaft und Forschung. In Deutschland werde in diesem Jahr die Zahl der Arbeitslosen um 200 000 fallen. Die Europäer wollten im kommenden Jahrzehnt ihren Binnenmarkt zum stärksten Wirtschaftsraum der Welt machen, betonte der Kanzler. Die EU-Staaten würden dafür sorgen, dass der Fortschritt "zu mehr Wohlstand und zu einer besseren Lebensqualität der Menschen in Europa führt", sagte Schröder unter Beifall der Koalition. Der Kanzler forderte in seiner Regierungserklärung erneut mehr Ausbildungsplätze in Deutschland. Es sei eine gemeinsame Aufgabe, die Zahl der Ausbildungsplätze zu erhöhen. Bei dem Gipfels hatten sich die EU-Staats- und Regierungschefs für den Ausbau des Internets und der neuen Kommunikationstechnologien ausgesprochen. Dazu sollen unter anderem die Kosten für die Internet-Benutzung gesenkt und mit Hochgeschwindigkeitsnetzen bessere Zugangsmöglichkeiten geschaffen werden.