Politik: Schröder sagt Gespräch mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer ab

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat kurzfristig ein für diesen Donnerstag in Bonn vorgesehenes Treffen mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer abgesagt. Offiziell wurden Termingründe genannt. Einige Länderchefs hätten keine Zeit gefunden. Bei dem Treffen sollte über die Entschädigung der ehemaligen NS-Zwangsarbeiter gesprochen werden. Die Länder haben bisher eine Entscheidung über eine mögliche Beteiligung an den Entschädigungszahlungen offen gelassen.

Schröder und die Regierungschefs hatten sich Ende 1999 in Bonn darauf verständigt, eine Beteiligung der Länder erst dann zu erörtern, wenn die gesetzlichen Regelungen zu dem notwendigen Stiftungsgesetz klar sind. Ein neues Treffen nur der Ministerpräsidenten ist nun für den 24. und 25. März in Berlin vorgesehen.

Der Konzern BASF wird 100 Millionen Mark für ehemalige Zwangsarbeiter während der Nazi-Zeit bereitstellen. Dies kündigte der Vorstandsvorsitzende Jürgen Strube am Mittwoch in Ludwigshafen an.