Politik: „Schröders Absage hat zum Nachdenken in Rom geführt“

Berlin/Rom . Schon Stunden vor dem Rücktritt des italienischen Staatssekretärs Stefano Stefani hat sich die Bundesregierung erfreut über die inneritalienische Diskussion nach der Urlaubsabsage des Kanzlers gezeigt. Regierungssprecher Bela Anda verwies am Freitag darauf, dass auch offizielle Stellen in Rom die anti-deutschen Äußerungen des Tourismus-Staatssekretärs kritisiert hätten. Es gebe Anzeichen, dass „dies zum Nachdenken geführt hat“. Das überwiegend negative Kommentar-Echo zu Schröders Absage in der deutschen Presse wollte der Regierungssprecher aber nicht bewerten. Schröder selbst begründete sie am Freitag im „Bericht aus Berlin“ der ARD mit einer Pflicht allen Bürgern gegenüber: „Wenn führende Politiker dumpfe Vorurteile gegenüber meinen Landsleuten bedienen, muss man irgendwann eine Grenze setzen“, sagte Schröder.

Die Bundesregierung blieb am Freitag indes bei ihrer Auffassung, dass über den Unterzeichnungsort der EU-Verfassung noch nicht entschieden ist, falls die Zeremonie nicht mehr in die Zeit der italienischen Präsidentschaft fällt. Damit besteht offensichtlich ein Dissens zur Auffassung der italienischen Regierung. Der italienische Botschafter in Deutschland, Silvio Fagiolo, hatte am Donnerstagabend gesagt, es gebe ein „festes Abkommen“, wonach in Rom unterzeichnet werde. Dies sei eine europäische Entscheidung, sagte dagegen eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes. Zuvor war aus Regierungskreisen die Hoffnung geäußert worden, Berlusconi werde sich künftig gemeinschaftsdienlich verhalten, weil er unbedingt Gastgeber der „Römischen Verträge II“ sein wolle.

In Italien selbst ist eine offene Krise in Berlusconis Koalition ausgebrochen – und die Affäre Stefani wurde am Freitag immer mehr Teil davon. Gianfranco Fini, Berlusconis Vize und Chef der postfaschistischen „Alleanza Nazionale“, drohte dem Premier mit Koalitionsbruch: Die rechtspopulistische Lega Nord, der Stefani angehört, erscheine immer mehr als stärkste Kraft in der Regierung. „So kommen wir nicht weiter“, wird Fini in der römischen Zeitung „La Repubblica“ zitiert. „Lieber Silvio, ich möchte nicht, dass du irgendwann zwischen uns und der Lega wählen musst.“ Der Chef der Lega, Umberto Bossi, hatte zuvor erklärt, man fühle sich nicht mehr an die Koalitionsvereinbarungen gebunden. Am Freitagabend hatte Fini den Druck auf den Regierungschef in der Affäre Stefani erhöht: „Ich glaube, dass Berlusconi ihn entlassen wird.“

Bisher hatte das nur die Opposition gefordert. Doch auch Außenminister Franco Frattini erhöhte am Freitag die Dosis. Ohne Stefani direkt zur Demission aufzufordern,sagte Frattini, der Berlusconis Forza Italia angehört: „Es wird einen Rückgang des deutschen Touristenstroms nach Italien geben. Die scharfen Reaktionen aus Deutschland lassen uns leiden.“ Der christdemokratische Europaminister Rocco Buttiglione sagte, zwar habe jede Nation „eine gewisse Zahl von Verrückten“. Er frage sich aber, ob dieser eine „nicht eine andere Beschäftigung finden könnte – nicht mehr in der italienischen Regierung“.