Schulz-Nachfolge in Straßburg: Verhofstadt will der lachende Dritte sein

Der frühere belgische Regierungschef Guy Verhofstadt möchte EU-Parlamentspräsident werden und damit die Nachfolge des Deutschen Martin Schulz (SPD) antreten. Wie der Liberale Verhofstadt in einem am Freitag verbreiteten Video mitteilte, kandidiert er für den Posten, über dessen Besetzung bei einer Abstimmung in Straßburg am 17. Januar entschieden wird.

Der Fraktionschef der Liberalen will "Brückenbauer" sein

Seit 2009 ist Verhofstadt Vorsitzender der liberalen Alde-Fraktion im Europaparlament, die gegenwärtig gerade einmal 68 Mitglieder hat. In seiner Video-Botschaft erinnerte er noch einmal daran, dass seine Partei in Belgien seit den Achtzigerjahren in unterschiedlichen Zusammensetzungen sowohl mit den Christdemokraten als auch mit den Grünen und Sozialisten regiert hat. Der 63-jährige erklärte, dass ihn seine Erfahrung in der belgischen Politik gelehrt habe, dass „Kompromiss kein schmutziges Wort ist“. Angesichts der Bedrohung Europas durch „Nationalisten und Populisten aller Art“ wolle er ein „Brückenbauer“ sein, sagte er.

Lob vom SPD-Abgeordneten Leinen für Verhofstadt

Verhofstadt spekuliert darauf, aus dem Rennen um die Schulz-Nachfolge als lachender Dritter hervorzugehen. Bei der Wahl in Straßburg, die in mehreren Wahlgängen abgehalten wird, treten bisher neben Verhofstadt unter anderem der Italiener Antonio Tajani für die konservative EVP als Vertreter der größten Fraktion sowie der Fraktionschef der Sozialdemokraten, Gianni Pittella an. Anders als bei der Wahl von Schulz vor zweieinhalb Jahren gibt es diesmal keinen klaren Favoriten. Schulz’ Wahl war seinerzeit wegen einer Vorabsprache zwischen Sozialdemokraten, Konservativen und Liberalen eine reine Formsache gewesen. Eine solche fraktionsübergreifende Vereinbarung fehlt diesmal. „Guy Verhofstadt hat sein Manifest vorgestellt, mit einem kämpferischen Parlament für eine entscheidungsfähige EU“, sagte der SPD-Abgeordnete Jo Leinen dem Tagesspiegel. „Die anderen Kandidaten müssen jetzt ebenfalls erklären, was sie als Parlamentspräsident erreichen wollen.“