Schwächelnde Weltmacht: Die Probleme der Vereinigten Staaten

Kein Land hat die Welt in den vergangenen hundert Jahren so dominiert wie Amerika. Doch nicht nur die Welt, sondern auch die Gedanken, die Träume, die Fantasien von Menschen überall. Amerika stand für Freiheit und Gleichheit, für die Weite der Prärie, für Erfindergeist und Wohlstand, für den Glanz und Glamour Hollywood. Amerika lockte Millionen von Auswanderern an. Heute stehen Einwanderer in einem politischen Kampf zwischen Billigjobs und Abschiebung, erfunden werden nur noch Hightech-Gadgets, die Industrie ist fast ausgestorben, die Arbeitslosigkeit hoch, die Politik zerstritten. Zwei teure Kriege haben das Land an den Rand des Ruins getrieben und gleichzeitig das Ansehen der USA international ruiniert. Die jüngsten Enthüllungen von Wikileaks fördern zudem Peinliches zutage. Amerika ist verstört.

WO LIEGEN AMERIKAS PROBLEME?

Einst sprach man vom Land der unbegrenzten Möglichkeiten, heute fällt eine Bestandsaufnahme erschütternd aus. Einen Monat nach den Kongresswahlen und wenige Wochen vor der Vereidigung der neuen Abgeordneten droht Amerika ein politischer Stillstand. Zwischen Republikanern und Demokraten – den einzigen Spielern im Zwei-Parteien-System – ist eine unüberbrückbare Kluft entstanden. Die Republikaner halten selbst unumstrittene Initiativen der Demokraten auf, um der Regierung bloß keine politischen Erfolge zuzugestehen. Erst in dieser Woche wurden höhere Zuschüsse für die Behandlung der Ersthelfer gestoppt, die bei ihrem Einsatz im Staub von 9/11 chronische Schäden davongetragen haben. Höhere Standards für Lebensmittelsicherheit drohen ebenfalls am Protest der Republikaner zu scheitern, die in neuen Auflagen für die Industrie einen unzulässigen Eingriff in den freien Markt wittern.

Auch kommt die Wirtschaft nur langsam in Schwung, die Arbeitslosigkeit ist hoch, das Land leidet unter einem Rekord-Defizit. Die Infrastruktur zwischen New York und Kalifornien ist miserabel. Straßen, Brücken, Tunnel, Züge, elektrische Leitungen, Kanäle sind meist viele Jahrzehnte alt. Das Bildungssystem steckt in einer schweren Krise, die Fettleibigkeit im Volk steigt rapide. Jeder dritte Amerikaner hat Übergewicht, die Zahl der Diabeteskranken wächst. Das Pentagon fürchtet, bald nicht mehr genügend gesunde Soldaten zur Verfügung zu haben.

Wirklich gefährlich ist, dass ein Großteil der Amerikaner all dies abstreitet oder zumindest ignoriert. Aus dem einst gesunden Patriotismus der Amerikaner ist in weiten Teilen des Landes ein blinder Fanatismus geworden, der keine Kritik am Land zulässt. Wer Missstände anspricht, wird als „unamerikanisch“ abgestempelt. Dabei ist klar, dass eine kritische Betrachtung aktueller Probleme die Grundlage für eine Verbesserung ist.

WIE GEHT ES DER US-WIRTSCHAFT?

Ein oberflächlicher Beobachter mag auf den ersten Blick glauben, dass sich Amerika recht gut von der Krise erholt hat. Die Börse notiert auf dem höchsten Stand seit zwei Jahren, das Weihnachtsgeschäft boomt. Lange Schlangen vor den Läden zeigen, dass die Verbraucher wieder einkaufen. Doch der Schein trügt.

Die Wall Street, wo sich viele Aktien und Indizes in den vergangenen beiden Jahren im Wert verdoppelt haben, spiegelt längst nicht mehr die Gesundheit von Konjunktur und Unternehmen wider. Anleger bauen nicht auf langfristig gute Renditen, sondern auf kurzfristige Preisschwankungen. Der sogenannte Hochfrequenz-Handel, der von Computerprogrammen gesteuert wird, macht mehr als die Hälfte des Handelsvolumens aus. Gezockt wird nicht nur mit Aktien, sondern auch mit Rohstoffen und Währungen. Selbst Gold, einst der sichere Hafen in Krisenzeiten, ist zum Spekulationsobjekt verkommen.

So wie der Dow Jones ein trügerisches Bild zeichnet, so tun es auch die langen Schlangen vor den Einkaufszentren. Am Black Friday, dem offiziellen Beginn des Weihnachtsgeschäfts, meldete der Einzelhandel zwar Rekordzahlen. Doch die meisten Einkäufer waren auf der Suche nach drastisch reduzierten Artikeln, nach Schnäppchen. Ohne Rabatt läuft seit Jahren nichts, da der Durchschnitts- Amerikaner verschuldet ist und den Geldbeutel eng im Griff hat. Beispiel Tiffany: Der New Yorker Edel-Juwelier meldete jüngst starke Umsatz- und Gewinnzuwächse. Wirklich zulegen konnte man allerdings nur mit Artikeln über 500 Dollar, alles unter 500 Dollar blieb liegen. Das zeigt: Vor allem die Reichen kaufen ein, die Unter- und Mittelschicht bleibt zu Hause.

WAS TUT WASHINGTON DAGEGEN?

Im sinnlosen Zweikampf der Parteien ist nicht zu erwarten, dass sich die Lage für den größten Teil der amerikanischen Bevölkerung entspannt. Schuld sind die Wähler selbst. Die stimmen in den USA regelmäßig gegen ihre eigenen Interessen, und das liegt an einem fehlgeleiteten Glauben an den amerikanischen Traum. Die Vision, irgendwann einmal zu den oberen Zehntausend zu gehören und selbst das große Geld zu scheffeln, hegen die meisten Amerikaner. Dieses Ziel vor Augen, sprechen sich Millionen von Arbeitern und Angestellten, die sich mit Niedriglöhnen und Nebenjobs abmühen und doch keine Ersparnisse haben, für Steuersenkungen zugunsten des reichsten Teils der Bevölkerung aus.

In der Steuerdebatte sind die Fronten klar. Die Demokraten wollen Steuersenkungen, die während der Bush-Regierung für einige Jahre verabschiedet wurden, für alle Familien mit einem Einkommen unter 250 000 Dollar verlängern. Für Großverdiener über dieser Marke sollen die Steuern auf das frühere Niveau steigen. Die Republikaner lehnen das rigoros ab, obwohl eine Verlängerung der Maßnahme für die Reichen rund 600 Milliarden Dollar kosten würde – Geld, das Amerika einfach nicht hat.

Die Republikaner haben bei den vergangenen Wahlen deutlich zulegen können und sind nicht kompromissbereit. Vieles spricht dafür, dass Washington die Steuersenkungen für alle Schichten verlängern wird, was das Haushaltsdefizit dramatisch vergrößern und massive Einsparungen in Staatsausgaben nach sich ziehen würde – etwa für Infrastruktur, Sozialleistungen, Schulen, Krankenhäuser, Polizei und kulturelle Einrichtungen.

WIE STEHT PRÄSIDENT BARACK OBAMA DA?

Der Hoffnungsträger von 2008 ist ein Schatten seiner selbst. In zweierlei Hinsicht: Viele Ideen hat Barack Obama in den ersten zwei Jahren seiner Amtszeit nicht umsetzen können. Das umstrittene Gefängnis in Guantanamo Bay ist nicht geschlossen worden, das erhoffte Job- Wunder ist ausgeblieben, Schwule können nach wie vor nicht offen ihren Militärdienst leisten, Lobbyisten haben weiterhin nahezu unbegrenzten Zugang zum Kongress. Die Liste lässt sich fortsetzen.

Lang ist zwar auch die Liste der Erfolge der Regierung Obama. Die seit Jahrzehnten überfällige Gesundheitsreform ist beschlossen, die Automobilindustrie aus ihrer schwersten Krise gerettet, Gebühren für Schulen und Studium wurden gesenkt oder Kredite günstiger gemacht, neue Regeln für die Finanzbranche beschlossen und eine Verbraucherschutzbehörde wurde eingeführt. Obamas Problem aber ist, dass er diese Erfolge schlecht verkauft oder sie von der Opposition kaputtreden lässt.

Beispiel Arbeitsmarkt: Die Arbeitslosenquote liegt offiziell bei 9,6 Prozent, den wahren Wert beziffern Experten mit rund 17 Prozent. Das wird Obama angelastet, obwohl die Rezession eine Folge der Politik der Bush-Regierung war und die US-Wirtschaft in den zwei Jahren unter Obama mehr neue Stellen geschaffen hat als es in allen acht Bush-Jahren zusammen der Fall war.

GIBT ES HOFFNUNG?

In den nächsten Jahren dürften sich die Probleme Amerikas eher vergrößern als verkleinern. Präsident Obama hat seine komfortable Mehrheit verloren. Was er an neuen Ideen und Zielen bisher nicht durchsetzen konnte, ist jetzt erst einmal vom Tisch. Allerdings könnte der Wahlsieg der Republikaner langfristig eine Wende herbeiführen. Wenn nämlich die Krise in den nächsten zwei Jahren nicht behoben ist, dann liegt die Schuld nicht mehr allein beim Präsidenten. An der Urne könnte es erneut zu einem Stimmungswandel kommen.

WIE IST DAS AUSSENPOLITISCHE ANSEHEN?

Die Wikileaks-Enthüllungen über das Vorgehen amerikanischer Diplomaten in aller Welt haben Peinliches enthüllt. Ob sie wirklich Schaden anrichten können, ist aber fraglich. In diplomatischen Kreisen hält man die Beziehungen Amerikas zu den Verbündeten für stabil genug, um solche Holprigkeiten zu überstehen. Wenn US-Botschafter Philip Murphy Bundeskanzlerin Angela Merkel „unkreativ“ und Außenminister Guido Westerwelle „arrogant“ nennt, ist das weder nett noch professionell – das internationale Gefüge gerät dadurch aber nicht aus der Bahn. Problematischer wird der Umgang mit anderen Staaten. Doch auch hier dürften flapsige Kommentare über die Führung in Afghanistan und Nordkorea keine allzu schweren Folgen haben.

Deutlich mehr als unter Wikileaks hat der Ruf Amerikas unter der Politik der vergangenen Jahre und den kulturellen Veränderungen im Land gelitten. Wo einst John F. Kennedy, Martin Luther King, Muhammad Ali oder Bill Clinton Amerika verkörperten, sind es heute Paris Hilton, Lindsay Lohan und Sarah Palin. Mit dem ersten Schwarzen im Weißen Haus erleben weite Teile Amerikas eine neue Rassismus-Welle. Die Gewalt gegen Schwule steigt. Religiöse Hardliner gewinnen an Bedeutung und stehen beispielsweise in Texas kurz davor, die Schöpfungslehre als gleichwertige Alternative zur Evolutionslehre im Lehrplan zu verankern. Unter solchen Entwicklungen leidet Amerika langfristig. Enthüllungen über diplomatischen Klatsch und Tratsch sind da nur eine Ablenkung.