Seit Einzug der AfD: Roth und Kubicki beklagen Verfall der Umgangsformen im Bundestag

Die beiden Bundestagsvizepräsidenten Claudia Roth (Grüne) und Wolfgang Kubicki (FDP) haben eine radikale Veränderung der Umgangsformen im Bundestag seit dem Einzug der AfD ins Parlament beklagt. "Wir erleben eine Entgrenzung von Sprache, einen Angriff auf demokratische Institutionen und den Versuch der Umdeutung der Geschichte", sagte Roth der "Rheinischen Post" vom Samstag.

Dabei gebe es einen großen Unterschied im Umgang der AfD mit Frauen und Männern. „Verbale Ausfälle, Häme, immer stärkerer Sexismus, den es im Bundestag gegen alle Frauen gibt: All das trifft eine Sitzungsleiterin stärker“, sagte Roth.

Schon in den Landtagen habe sich gezeigt, dass die AfD "im Kern eine antidemokratische, autoritätsfixierte Partei ist, mit heftigen Verstrickungen ins rechtsextreme Spektrum", sagte Roth. Im Bundestag fühlten sich nun auch manche Mitarbeiter unsicher. "Sie haben Angst", sagte die Grünen-Politikerin der Zeitung.

Nach Beobachtung von Kubicki hat sich die Partei im Bundestag radikalisiert. "Ein Drittel der AfD-Fraktion, das überwiegend in den hinteren Reihen sitzt und vorwiegend aus ostdeutschen Bundesländern kommt, ist nicht nur verbal aggressiv", sagte der FDP-Politiker der "Rheinischen Post". Einmal habe es im Bundestag sogar "kurz vor einer kleinen Keilerei" gestanden, weil Zwischenrufe von AfD-Abgeordneten unerträglich gewesen seien.

Der Verfall der Umgangsformen betreffe aber nicht nur AfD-Abgeordnete. „Wenn der frühere SPD-Chef Martin Schulz den AfD-Fraktionschef Gauland auf den Misthaufen der Geschichte wünscht, dann entspricht das etwa dem gleichen Niveau, wie wenn Gauland der früheren SPD-Integrationsbeauftragten Aydan Özoguz sagt, er wolle sie in Anatolien entsorgen.“

Die AfD war bei der Wahl 2017 erstmals in den Bundestag eingezogen. Sie erreichte 12,6 Prozent und wurde damit drittstärkste Kraft sowie nach der Bildung der großen Koalition größte Oppositionspartei. (AFP, epd)