Sicherheitspolitik: Medwedew tadelt Nato

Der neue russische Präsident Dmitri Medwedew hat die Kritik seines Landes an der Nato bekräftigt. Das Militärbündnis sei nicht in der Lage, alle Sicherheitsprobleme in Europa zu lösen. Dies sagte Medwedew auf einem Kongress der russischen Presse in Moskau nach Angaben der Agentur Interfax. Auch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) verfehle ihr Ziel, Sicherheit zu garantieren. Bei seiner Wahl zum Präsidenten im März dieses Jahres waren keine Wahlbeobachter der Organisation in Russland anwesend gewesen.

Der vor einem Monat in sein Amt eingeführte Medwedew will nach eigenen Angaben den Einfluss der "auf ideologischen Prinzipien gegründeten internationalen Organisationen" begrenzen. Bereits bei seinem Antrittsbesuch in Berlin in der Vorwoche hatte sich Medwedew, im Sinne seines Vorgängers Wladimir Putin, für neue und offenere Formen einer europäischen Kooperation ausgesprochen. Davor hatte er die Nato vor einem Beitritt der Ukraine und Georgiens gewarnt. Eine Aufnahme würde die Sicherheit in Europa gefährden, so der russische Präsident. (fg/dpa)