Politik: Soldaten sollen in Kabul und Mazedonien bleiben Längere Einsätze der Bundeswehr vom Kabinett beschlossen

Berlin. Das Kabinett hat am Dienstag die Verlängerung der deutschen Einsätze in Afghanistan und Mazedonien beschlossen. Regierungssprecher Bela Anda sagte, die Bundesregierung schlage dem Parlament die Verlängerung des Mandats für die Isaf-Truppe in Kabul um weitere zwölf Monate vor. Anfang kommenden Jahres will Deutschland mit den Niederlanden die Führung der International Security Assistance Force (Isaf) übernehmen. Hierfür wird von der Bundeswehr künftig eine Truppenstärke von bis zu 2500 Soldaten – bislang sind es maximal 1200 – bereitgestellt.

Das erste Isaf-Mandat war vom Bundestag am 22. Dezember 2001 gebilligt worden, wobei die rot-grüne Kanzlermehrheit verfehlt wurde. Der Isaf-Einsatz läuft getrennt vom Anti-Terror-Kampf, an dem KSK-Soldaten beteiligt sind. Das Verteidigungsministerium teilte mit, für die Verlegung seien „umfassende Bewegungen, die bereits eingesetzt haben“, nötig. Vor Verzögerungen wegen widrigen Wetters sei man nicht gefeit. Das Kabinett verlängerte auch das Mazedonien-Mandat. Statt bislang 900 Nato-Soldaten sollen künftig 470 die „Monitoren“ schützen, die den Friedensprozess begleiten. Die Bundeswehr wird mit 70 statt wie bislang mit 220 Soldaten beteiligt sein. Die Operation „Amber Fox“ heißt künftig „Allied Harmony“. Im August 2001 hatte Rot-Grün beim ersten Mazedonien-Mandat die eigene Mehrheit verfehlt.