Somalia: EU beginnt mit Piratenbekämpfung

Die EU beginnt am kommenden Montag mit der Piratenbekämpfung vor der Küste Somalias. Das teilte EU-Chefdiplomat Javier Solana am Mittwoch in Brüssel unmittelbar vor Gesprächen mit den Nato-Außenministern mit. Sechs Kriegsschiffe und drei Flugzeuge aus den EU-Staaten lösen im Rahmen der "Operation Atalanta" eine Flotte der Nato ab, die bisher zum Schutz von Handelsschiffen gegen die zunehmenden Piratenangriffe eingesetzt war.

"Die Dinge sind gut vorbereitet", sagte Solana. Die EU-Schiffe hätten ein "robustes Mandat". "Es ist eine robuste Mission mit dem Auftrag, andere Schiffe zu begleiten, zu beschützen und Piraten abzuschrecken." Er unterstützte eine Aufforderung der Nato-Minister an die Vereinten Nationen, die Rechtsgrundlage für den Umgang beispielsweise mit gefangenen Piraten zu klären. "Diese Frage ist nicht klar. Und jeder Staat hat eigene Regeln dafür. Einig sind sich alle nur darin, dass man die Piraten stoppen muss."

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßte die am Dienstag beschlossene Verlängerung des UN-Sicherheitsrates zum Einsatz gegen Piraten. "Das gibt uns jetzt die Möglichkeit, nicht nur im Rahmen der EU die Aufgaben zu erfüllen, zu denen wir uns verabredet haben", sagte er. Es könnten nun auch die bereits laufenden Operationen besser mit den bestehenden Mandaten verzahnt werden. "Die letzten Tage schon haben gezeigt, dass die Präsenz am Horn von Afrika die eine oder andere Kaperung eines Schiffes verhindert hat", sagte Steinmeier. (sba/dpa)