Somalia: Geiseln mit deutscher Hilfe befreit

Berlin - Bei dem nächtlichen Spezialeinsatz hätten Deutschland und Malaysia „Unterstützung“ geleistet, sagte Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy in Paris. Inzwischen bestätigte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums (BMVg), ein Aufklärungsflugzeug der Marine vom Typ Orion P-3C habe den Franzosen Informationen geliefert. Die deutsche Marine hat derzeit im Rahmen der von den USA geführten Antiterrormission „Enduring Freedom“ (OEF) zwei Seefernaufklärer in Dschibuti stationiert. Vor dem Einsatz der beiden Flugzeuge patrouillierte die Marine am Horn von Afrika mit einer Fregatte, die im Frühsommer – wohl auch aus politischen Gründen – abgezogen wurde.

Die Frage, ob und unter welchen Bedingungen die Marine außerhalb deutscher Hoheitsgewässer gegen Piraten vorgehen kann, hat die deutsche Politik bis heute nicht geklärt. Zumindest im BMVg hofft man nun offenbar, dass eine offizielle EU-Mission gegen Piraterie diesbezüglich rechtliche Klarheit schafft. Sollte die EU den Einsatz von Soldaten gegen Piraten beschließen, müsste der Bundestag dies mit einem neuen Mandat legitimieren, heißt es aus dem BMVg. Im OEF-Mandat ist der bewaffnete Kampf gegen Seeräuber nicht enthalten.

Nach Tagesspiegel-Informationen werden voraussichtlich die Briten die Federführung bei einer möglichen Anti-Piraterie-Mission übernehmen. Bis es so weit ist, soll ein sogenanntes Koordinationsbüro in Brüssel die derzeitigen Patrouillen von Kriegsschiffen vor Somalias Küste besser miteinander verzahnen. Deutschland ist nach Auskunft des Bundesverteidigungsministeriums nicht daran beteiligt. Sarah Kramer