Sonderparteitag in Stuttgart: FDP-Basis rechnet mit Führung ab

Berlin - Eine Woche vor ihrem Bundesparteitag in Rostock ringt die FDP um eine neue Führungsspitze. Nur äußerst knapp konnte sich die baden-württembergische Landesvorsitzende Birgit Homburger am Samstag in einer Kampfabstimmung gegen ihren Herausforderer durchsetzen. Die Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion erhielt auf einem Sonderparteitag in Stuttgart im zweiten Wahlgang 199 Stimmen, ihr Gegenkandidat, der Europaabgeordnete Michael Theurer, kam auf 192 Stimmen. Im ersten Wahlgang hatten beide 180 Stimmen erhalten. Homburger wurde zuvor für die Niederlage bei den Landtagswahlen im März verantwortlich gemacht. Trotz der Bestätigung im Amt muss Homburger noch um ihre politische Zukunft in Berlin bangen. An diesem Sonntag will die Bundestagsfraktion über vorgezogene Neuwahlen des Vorstands entscheiden. Es ist unklar, ob Homburger in ihrem Amt an der Fraktionsspitze bestätigt werden wird.

Der Noch-Vorsitzende und Außenminister Guido Westerwelle musste sich bei einem Parteitag der NRW-FDP gegen heftige Kritik der Basis zur Wehr setzen. Er bedauere und entschuldige sich für jeden Fehler, den er gemacht habe, sagte Westerwelle vor rund 400 Delegierten seines Heimatverbands. „Aber trotzdem, glaube ich, haben wir in den vergangenen zehn Jahren weit mehr richtig gemacht als falsch gemacht.“ Zuvor hatten Parteifreunde Westerwelle aufgefordert, auch als Außenminister abzutreten. Westerwelle wurde vor allem für seine Entscheidung kritisiert, dass Deutschland sich an militärischen Interventionen der Nato in Libyen nicht beteiligen wird. Ausdrücklich unterstützte Westerwelle die künftige Führung der Partei um den designierten Vorsitzenden Philipp Rösler.

Die rheinland-pfälzische FDP wählte den Bundestagsabgeordneten Volker Wissing zum neuen Chef. Der langjährige Chef der Landespartei, Wirtschaftsminister Rainer Brüderle, der nicht kandidierte, ist künftig Ehrenvorsitzender.