Sozialist Costa hofft auf Wiederwahl : Portugiesen entscheiden über neues Parlament

Die Sozialisten regieren Portugal seit Ende 2015. Bei der heutigen Wahl können sie Demoskopen zufolge sogar noch mit Stimmengewinnen rechnen.

Antonio Costa, amtierender Premierminister und Kandidat der Sozialisten.
Antonio Costa, amtierender Premierminister und Kandidat der Sozialisten.Foto: Pedro Fiuza/Xinhua/dpa

In Portugal hat am Sonntag die Wahl eines neuen Parlaments begonnen. Alle Umfragen sagten vor der Abstimmung einen Triumph der seit Ende 2015 regierenden Sozialistischen Partei (PS) von Ministerpräsident Antonio Costa voraus. Die sozialdemokratisch orientierte PS kann demnach mit deutlichen Stimmengewinnen und bis zu knapp 40 Prozent rechnen.

Die absolute Mehrheit wird Costa aller Voraussicht nach aber verpassen. Er würde somit weiterhin auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen sein. In der ablaufenden Legislaturperiode war er ohne formelle Koalitionsbildung vom marxistischen Linksblock (BE) und dem grün-kommunistischen Bündnis CDU unterstützt worden.

Mit einem Hilfspaket von 78 Milliarden Euro hatten die EU und der Internationale Währungsfonds Portugal 2011 vor dem Bankrott bewahrt. Die Konservativen führten das Land aus der Krise, sie wurden aber 2015 wegen der strengen Sparpolitik abgewählt. In den Folgejahren lockerte Costa die Sparpolitik. Er erhöhte die Sozial- und andere Ausgaben.

Auch dank eines Tourismusbooms wuchs die Wirtschaft deutlich über dem EU-Schnitt. Gleichzeitig hielten sich die Sozialisten aber an die Vorgaben aus Brüssel. Zur Stimmabgabe sind rund 10,8 Millionen Bürger aufgerufen. Die Wahllokale schließen um 20 Uhr, auf den Azoren um 21 Uhr MESZ. Danach werden erste Prognosen erwartet. (dpa)

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