Sozialversicherung: 3,2 Milliarden Euro Überschuss erwirtschaftet

Wiesbaden - Die gesetzliche Sozialversicherung hat im ersten Quartal 2006 einen Überschuss von 3,2 Milliarden Euro erzielt. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, hatte es im vergleichbaren Vorjahreszeitraum noch ein Defizit von sechs Milliarden Euro gegeben. Für die positive Entwicklung des Finanzierungssaldos macht die Behörde in erster Linie der Zuwachs bei den Einnahmen verantwortlich, der im Wesentlichen aus der Umstellung des Verfahrens zum Beitragseinzug resultierte. Die Sozialversicherung umfasst die gesetzliche Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung, die Alterssicherung für Landwirte sowie die Bundesagentur für Arbeit.

Die Gesamteinnahmen der gesetzlichen Sozialversicherung betrugen im ersten Quartal demnach 119,7 Milliarden Euro, das sind 7,3 Prozent mehr als im ersten Quartal 2005. Die Ausgaben lagen im ersten Quartal 2006 bei 116,6 Milliarden Euro und verringerten sich damit um knapp ein Prozent. Die Einnahmen der gesetzlichen Rentenversicherung stiegen im ersten Quartal um 5,6 Milliarden Euro und die der Bundesagentur für Arbeit um zwei Milliarden Euro. Grund sind die Änderungen beim Einzug der Sozialbeiträge, die seit Anfang 2006 am Ende eines jeden laufenden Monats abgeführt werden müssen. Bis Ende 2005 wurden die Beiträge erst zur Mitte des Folgemonats entrichtet. Dies führte beispielsweise dazu, dass sich das Defizit der Rentenversicherung in den ersten drei Monaten 2005 in Höhe von 2,9 Milliarden Euro im ersten Quartal 2006 in einen Überschuss von 2,8 Milliarden Euro verwandelte.

Bei der gesetzlichen Krankenversicherung schlug sich dieser Sondereffekt nicht nieder, da die Ausgaben im ersten Quartal kräftig um 3,9 Prozent auf 36 Milliarden Euro stiegen, während die Einnahmen nahezu unverändert bei 34,7 Milliarden Euro blieben. Dies führte zu einem Defizit von 1,2 Milliarden Euro in den ersten drei Monaten dieses Jahres, während es im Vorjahresquartal noch einen leichten Überschuss von 60 Millionen Euro gegeben hatte. Laut Bundesamt können anhand der vorliegenden Daten aber noch keine Rückschlüsse auf das Jahresergebnis gezogen werden. (tso/AFP)