Spanien: König Felipe VI. setzt Neuwahlen für 26.Juni an

Nach dem endgültigen Scheitern einer Regierungsbildung in Spanien hat König Felipe VI. am Dienstag Neuwahlen für den 26. Juni angesetzt. Der König habe ein Dekret unterzeichnet, mit dem das Parlament aufgelöst wird, teilte ein Sprecher des Parlaments mit.

Um Mitternacht war zuvor die Frist für die Regierungsbildung ausgelaufen. Danach muss nach spanischem Gesetz binnen 54 Tagen neu gewählt werden. Der 26. Juni ist also der spätest mögliche Termin.

Bei der Parlamentswahl am 20. Dezember war die bislang regierende konservative Volkspartei (PP) zwar erneut stärkste Kraft geworden, hatte die absolute Mehrheit jedoch verfehlt. Dafür waren zwei neue Parteien, die linke Podemos und die liberale Ciudadanos, mit zweistelligen Ergebnissen ins Parlament eingezogen. Alle Versuche zur Bildung einer tragfähigen Koalition auch unter Führung der zweitstärksten Partei im Parlament, den Sozialisten, waren danach gescheitert. (AFP)