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Spaniens Ministerpräsident gescheitert : Sanchez fällt auch im zweiten Wahlgang durch

48 Stunden nach dem ersten Votum scheitert die Wiederwahl von Spaniens Ministerpräsident erneut. Pedro Sánchez bleiben jetzt nur noch zwei Monate.

Der sozialistische Regierungschef wollte sich ursprünglich am Mittag vom Parlament wiederwählen lassen.
Der sozialistische Regierungschef wollte sich ursprünglich am Mittag vom Parlament wiederwählen lassen.Foto: OSCAR DEL POZO / AFP

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez ist auch bei der zweiten Parlamentsabstimmung über seine Wiederwahl gescheitert. Am Donnerstag - genau 48 Stunden nach der Schlappe im ersten Votum - stimmten 155 Abgeordnete gegen, aber nur 124 Abgeordnete für den 47-Jährigen. Es gab 67 Enthaltungen. Nachdem im ersten Anlauf am Dienstag eine absolute Mehrheit von 176 Stimmen nötig war, hätte dem Sozialisten im zweiten Wahlgang die einfache Mehrheit gereicht - also mehr Ja- als Nein-Stimmen.

Bis zuletzt hatte Sánchez' sozialdemokratisch orientierte Sozialistische Arbeiterpartei PSOE mit dem linken Bündnis Unidas Podemos (UP) über eine Koalitionsregierung verhandelt. Jedoch waren die Gespräche am Ende gescheitert. UP hatte als Gegenleistung für die Unterstützung bei dem Votum mehrere wichtige Ministerposten gefordert, Sánchez lehnte dies ab. Nun hat der geschäftsführende Regierungschef zwei Monate Zeit, doch noch eine Regierung zu bilden, sonst gibt es eine weitere Neuwahl.

Sánchez hatte am Donnerstag schon vor dem zweiten Wahlgang gesagt, dass er nicht über die erforderliche Unterstützung im Parlament verfüge. "Eine Einigung war nicht möglich", sagte Sánchez über . "Wir werden nicht die Regierung bekommen, die für Spanien wichtig ist." Sánchez hatte schon am Dienstag nur 124 Stimmen bekommen.

Die sozialistische Verhandlungsführerin Carmen Calvo warf Podemos vor, fünf Kabinettsposten zu beanspruchen und "unzulässige" Forderungen zu stellen. Podemos-Verhandlungsführer Pablo Echenique entgegnete, die Sozialisten wollten Podemos nur vier Kabinettsposten mit unzureichenden Vollmachten zugestehen. So könne seine Partei nicht "die Politik machen, die wir vorschlagen: den Mindestlohn anheben, prekäre Stellen beseitigen, den Strompreis senken und den Klimawandel bekämpfen".

Die Sozialisten hatten die Parlamentsneuwahl am 28. April zwar gewonnen, die absolute Mehrheit aber deutlich verpasst. Sánchez ist seit Sommer vergangenen Jahres im Amt. (dpa, AFP)

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