Spanische Exklave: Neuer Flüchtlingssturm auf Melilla

Melilla/Brüssel - Dies war binnen einer Woche der vierte Massensturm von Flüchtlingen auf die zu Spanien gehörende Stadt an der Küste Nordafrikas. 65 Afrikaner erreichten nach Angaben der Behörden spanisches Gebiet. Etwa 40 von ihnen erlitten beim Überklettern der drei Meter hohen Grenzzäune Schnittverletzungen und Prellungen. Zwei Polizisten wurden ebenfalls verletzt.

Die Flüchtlinge wählten für den Sturm auf die Grenze eine Stelle, an der die Sperrzäune noch nicht auf sechs Meter erhöht worden waren. Die meisten von ihnen wurden von spanischen Polizisten auf marokkanisches Gebiet zurückgetrieben. Die Beamten gingen mit Gummigeschossen und Rauchbomben gegen die Afrikaner vor.

Die spanische Regierung hatte angekündigt, dass neben den zwei bestehenden Grenzzäunen eine dritte Sperranlage um Melilla herumgebaut werden soll. Diese soll aus Metallplatten bestehen, die in den Boden eingelassen und nicht leicht zu überklettern sind.

Der Bürgermeister der Stadt, Juan José Imbroda, verlangte, dass die Eindringlinge ohne jede Formalitäten sofort auf marokkanisches Gebiet zurückgeschickt werden. Das einzige Aufnahmelager der Stadt ist völlig überfüllt. Dutzende von Afrikanern schlafen auf der Straße. Das Lager hat weniger als 500 Plätze, in Melilla halten sich aber mehr als drei Mal so viele Flüchtlinge auf.

Die marokkanische Polizei nahm in der Nähe von Melilla 136 Afrikaner fest. Wie Nachrichtenagentur MAP berichtete, wollten die 121 Männer und 13 Frauen auf spanischen Boden gelangen. Die Gruppe wurde bei der Stadt Nador gefasst. Damit wurden in Marokko in einer Woche insgesamt 855 illegale Zuwanderer festgenommen. Die spanischen Exklaven Melilla und Ceuta bilden die einzigen Landgrenzen zwischen der Europäischen Union und Afrika.

Die EU-Kommission arbeitet mit Hochdruck an einer politischen Antwort auf den Flüchtlingsansturm. In der achten Verhandlungsrunde über ein Rückübernahme-Abkommen mit Marokko habe man «wichtige Fortschritte» erzielt, teilte die Brüsseler Behörde mit. Dabei geht darum, dass Marokko in die EU geflüchtete Afrikaner wieder aufnimmt. Die Gespräche seien in die entscheidende Phase getreten, hieß es. Beide Seiten hätten ihren Willen bekräftigt, bis zum Jahresende zu einer Einigung zu kommen. Dem Vernehmen nach ist noch umstritten, wie mit den drei Kategorien von Betroffenen - marokkanischen Staatsbürgern, Transitreisenden und Staatenlosen - umgegangen werden soll. Auch Zeitvorgaben für die verschiedenen Schritte eine Rückübernahme sind noch offen.

EU-Kommissar Franco Frattini sagte, Brüssel habe die versprochenen 40 Millionen Euro für den Grenzschutz in Marokko freigegeben. Eine Expertengruppe solle in den nächsten Tagen in der Region prüfen, welche Projekte damit finanziert werden sollen. Das Geld war ursprünglich dafür vorgesehen, die Überfahrt von Flüchtlingen auf seeuntüchtigen Booten zu verhindern. Angesichts der Ereignisse in Ceuta und Melilla müsse man aber flexibel sein, sagte der Kommissar dem spanischen Radiosender Cadena SER in Brüssel. (tso/dpa)