SPD-Basis entscheidet über Koalitionsvertrag: "Die Hochleistungsschlitzmaschine"

Das Votum der rund 473 000 SPD-Mitglieder über den Eintritt in eine große Koalition mit der Union wird zum logistischen Kraftakt. „Wir rechnen mit Kosten von einer Million Euro“, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Dienstag in Berlin. Vom 6. bis 12. Dezember kann per Briefwahl abgestimmt werden. Per Sonderausgabe der SPD-Zeitung „Vorwärts“ wird der Koalitionsvertrag, der bis Ende November ausgehandelt sein soll, an alle SPD-Mitglieder verschickt. Begleitet wird der Prozess von Regionalkonferenzen.

Am 13. Dezember werden alle zurückgesandten Abstimmungsbriefe zu einer gemieteten Halle in Berlin gebracht. Zur Öffnung der Briefe wurden von der SPD zwei „Hochleistungsschlitzmaschinen“ angeschafft, die rund 20 000 Briefumschläge pro Stunde öffnen können. 400 Helfer sollen die Partei bei der Auszählung am 14. Dezember unterstützen. Mindestens 20 Prozent der Mitglieder (94 000) müssen sich beteiligen, damit der Entscheid gültig ist. Sonst muss ein Sonderparteitag einberufen werden. Ein Notar soll die Auszählung überwachen. Bis zum 15. Dezember soll das Ergebnis feststehen.

Nahles sprach von einer deutlich erhöhten Zahl an SPD-Eintritten seit der Entscheidung für das bisher einmalige Vorgehen. Im Oktober seien 2500 Menschen eingetreten - normal sei ein Wert von 1000. (lha/dpa)