SPD: Beck fordert „Feiglinge“ heraus

Berlin - Mit inhaltlichen Festlegungen und drastischen Mahnungen an seine anonymen Kritiker in der SPD hat Parteichef Kurt Beck am Wochenende seinen Führungsanspruch erneut bekräftigt. Die SPD will der unter Druck stehende Vorsitzende als „Schutzmacht der sogenannten kleinen Leute“ profilieren. Er respektiere Sozialdemokraten, „die sich mit ihrem Namen in die Zeitung trauen“, sagte Beck dem „Spiegel“. Anonymes Lästern aber sei eine Untugend, namenlose Lästerer seien „Feiglinge“. Schon am vergangenen Montag hatte sich Beck hinter verschlossenen Türen im Parteirat der SPD und dann in einem TV-Interview gegen „Heckenschützen“ zur Wehr gesetzt, die seine Aufbauarbeit torpedierten. Der Politiker drohte, Namen der anonymen Kritiker zu nennen.

Im SPD-Parteiapparat waren in jüngster Zeit auch inhaltliche Stellungnahmen sozialdemokratischer Bundespolitiker, die von Positionierungen des Parteichefs abwichen, als Angriff auf dessen Autorität gedeutet worden. Genannt wurden insbesondere das Votum Becks für ein neues NPD-Verbotsverfahren und sein Votum gegen Koalitionen der SPD mit der Linkspartei in westlichen Bundesländern.

Müntefering will seinen eigenen Weg gehen

Vizekanzler Franz Müntefering stellte sich in der „Bild am Sonntag“ hinter den Parteichef, machte aber gleichzeitig deutlich, dass er weiter eigene Akzente setzen und diese nicht dem Führungsanspruch Becks opfern wolle. Der Vizekanzler beharrt entgegen Becks Auffassung darauf, dass im Westen nicht von der Parteispitze, sondern vor Ort über Bündnisse mit der Linkspartei entscheiden werde.

Es sei normal, dass Politiker in unterschiedlichen Funktionen eigene Akzente setzten, sagte Müntefering. Er bestritt, dass es zwischen ihm und Beck Meinungsverschiedenheiten hinsichtlich des neuen NPD-Verbots oder der nächsten Rentenerhöhung gebe. Zum Verbotsverfahren äußerte sich der Vizekanzler zurückhaltender als der Parteichef. „Ich hätte da gern eine gewisse Sicherheit“, sagte er mit Blick auf den Erfolg des juristischen Vorgehens gegen die NPD.

Beck hatte im Sommer erklärt, es gebe eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass es in den kommenden Jahren wieder zu ordentlichen Rentenanpassungen kommen könne. Müntefering hatte daraufhin vor überzogenen Hoffnungen gewarnt. Der Vizekanzler schloss in dem Interview „hundertprozentig“ aus, dass er 2009 als Kanzlerkandidat der SPD antreten werde, meinte aber auch, der Parteichef müsse nicht Kanzlerkandidat werden. Er lobte Beck als erfolgreichen Parteichef und Ministerpräsidenten: „Er hat mehr Geduld als die meisten von uns. Er hat hohe Qualitäten als einer, der verschiedene Meinungen und Strömungen sammelt und daraus Richtung und Führung entwickelt.“

Nach einer Emnid-Umfrage glauben 58 Prozent der Bundesbürger nicht, dass Beck die SPD mit seinem Machtwort hinter sich bringen wird.