SPD: Beck sucht Nähe

Die SPD will raus aus der parteiinternen Doku-Soap um die richtige Führung und rein ins richtige Leben. „Nah bei den Menschen“ – mit dieser am Montag in Schleswig-Holstein gestarteten Kampagne tritt die Partei einen 45 Stationen umfassenden Marathon des „Deutschland-Dialogs“ an. Die ersten Stationen in Schleswig-Holstein waren nicht zufällig gewählt, denn der nächste Wahltermin im Jahreskalender beschert am 25. Mai Kommunalwahlen im nördlichsten Bundesland. „In stürmischen Zeiten“, so Schleswig-Holsteins SPD-Parteivorsitzender Ralf Stegner, sei der Chef der Bundespartei in einen „sturmerprobten Landesverband“ gekommen, wo die Partei noch „linksdickschädelig“ sei.

Beck, nach seinem Schwenk auf mögliche Bündnisse mit den Linken in den Westbundesländern starker Kritik ausgesetzt, betonte in Plön, er habe den Eindruck, die Partei stehe nahe bei ihrem Vorsitzenden, so wie er auch nahe an der Partei stehe. Fraktionsvorsitzender Peter Struck hatte dieser Tage auch die Beck-Stellvertreter Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück als geeignete Führungspersonen ins Spiel um die SPD-Kanzlerkandidatur für 2009 gebracht. Auf Nachfrage räumte Beck ein, dass Steinmeier und Steinbrück natürlich geeignete Führungskräfte seien. Das zeige nur, dass die Partei über ausreichend qualifiziertes Personal verfüge.

Einen Brief des ehemaligen Parteichefs Franz Müntefering mit inhaltlichen Ratschlägen an die SPD werteten Beobachter als weiteren Beleg für Becks Imageverlust in der Partei. Der Brief sei drei Wochen alt, sagte Beck dazu. Die Beschlusslage im Parteivorstand zur Positionierung gegenüber der Linkspartei sei inzwischen eindeutig. Auf einer Abenddiskussion in Rendsburg konkretisierte der Parteichef, warum es kein Zusammengehen mit den Linken auf Bundesebene geben werde. Dazu gehöre deren Ablehnung des Europäischen Vertrages von Lissabon, die Infragestellung einer weiteren Nato-Mitgliedschaft, Forderungen in Höhe von 150 Milliarden Euro, die einen Kollaps des Bundeshaushalts zur Folge hätten und eine Rentenpolitik, die einen Rentenversicherungsbeitrag von 28 Prozent bedeuten würde – und damit die Zerstörung des Sozialsystems. Beck zusammenfassend: „Wir werden uns an niemand orientieren und von niemand abgrenzen. Andere sollen sich dagegen an uns und unseren Inhalten orientieren!“

Zuvor hatte Beck durchblicken lassen, dass er für sich die Frage der Kanzlerkandidatur schon entschieden hat: „Ich weiß, was ich will und was ich vorschlagen werde“, sagte er in der ARD. Im Herbst oder im frühen Frühjahr des kommenden Jahres wolle er das „der staunenden Öffentlichkeit“ sagen. Und einen Rücktritt schloss er erneut aus: „Ich stehe, ich bleibe.“ Stegner, ebenfalls im Bundesparteivorstand, ist ein Befürworter des Beck'schen Kurses hin zu einer auf Landesebene und regional möglichen Öffnung gegenüber den Linken. Er stellte sich deutlich auf Becks Seite: „Ich wünsche mir öfter mehr Solidarität innerhalb der Führungsgremien der Partei.“

Dieter Hanisch