SPD: Beck will angeblich für Bundestag kandidieren

Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck will nach Informationen des Südwestrundfunks (SWR) im kommenden Jahr für den Bundestag kandidieren. SPD-Parteisprecher Lars Kühn dementierte dies. "Das ist völliger Unfug. Es gibt eine solche Entscheidung nicht." Zugleich bestritt er auch, dass über eine Kandidatur des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten für den Bundestag auf dem SPD-Landesparteitag am 13. September in Mainz entschieden werden solle. Dies sei "völlig falsch und aus der Luft gegriffen".

Nach dem Bericht des Senders soll Beck entschlossen sein, bei einer Wahl in den Bundestag sein Mandat auch dann anzunehmen, wenn die SPD in die Opposition gehen muss. Allein eine Kandidatur für den Bundestag würde noch keine Entscheidung über eine Kanzlerkandidatur bedeuten. Neben Beck wird Außenminister Frank-Walter Steinmeier als SPD-Herausforderer von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gehandelt. Die Entscheidung soll in diesem Herbst fallen. Beck könnte bei einem Wechsel nach Berlin auch SPD-Fraktionschef werden. Der amtierende Fraktionsvorsitzende Peter Struck scheidet aus dem Parlament aus.

Ist die Doppelbelastung zu viel für Beck?

Wie der Sender weiter berichtet, wird in Mainz seit längerem parteiintern auch darüber spekuliert, ob sich Beck durch die Doppelbelastung als Ministerpräsident und SPD-Bundesvorsitzender auf seine jeweilige Arbeit ausreichend konzentrieren kann. Falls Beck im Herbst 2009 in den Bundestag gewählt würde und sein Mandat auch annähme, müsste er sein Amt als Ministerpräsident in Mainz abgeben. Die Wahlperiode in Rheinland-Pfalz endet erst 2011. Der 59-jährige Beck ist seit 1994 im Amt und damit der dienstälteste Regierungschef eines deutschen Bundeslandes.

Der Vorsitzende des Parteirates der rheinland-pfälzischen SPD - Roger Lewentz - hatte dem SWR gesagt, dass ihm von Plänen für eine Bundestags-Kandidatur Becks nichts bekannt sei. In Mainz wollte am Abend der Parteirat zu einer Routinesitzung zusammenkommen. (fg/dpa)