Politik: SPD bricht in Thüringen auch in Kommunen ein

Erfurt Zwei Wochen nach der Thüringer Landtagswahl ist die SPD auch bei den Kommunalwahlen am Sonntag eingebrochen. Nach der Auszählung eines Drittels der Stimmen lag sie in den Kreisen und kreisfreien Städten bei knapp 14 Prozent – nach 24,4 Prozent bei den Kommunalwahlen vor fünf Jahren. Die CDU behauptete ihre Stellung als stärkste Kommunalpartei mit gut 37 Prozent; 1999 war sie landesweit auf 42,4 Prozent gekommen. Die große Gewinnerin der Wahl war die PDS: Sie legte deutlich auf knapp 27 Prozent zu, nachdem sie 1999 noch bei 17,9 Prozent gelegen hatte. In Gera und Suhl wurde sie sogar stärkste Partei im Stadtparlament. Die FDP blieb wie 1999 bei knapp über 4 Prozent, die Grünen konnten von 2,5 auf über 5 Prozent zulegen. Endgültige Ergebnisse liegen erst heute vor. Gewählt wurden die Kommunalparlamente und Kreistage, dazu die Bürgermeister in kleinen Kommunen. Die meisten hauptamtlichen Bürgermeister in Städten und größeren Gemeinden standen nicht zur Wahl. Die Wahlbeteiligung ging nach dem Rekordtief zur Landtags- und Europawahl erneut zurück. „Ich rechne mit einer Wahlbeteiligung um 45 Prozent“, sagte Landeswahlleiter Günter Krombholz am Abend. Vor fünf Jahren lag sie noch bei 58 Prozent.

Nach Auszählung eines Großteils der Erfurter Stimmbezirke verlor die CDU rund neun Punkte und kam auf etwa 37 Prozent. Die PDS legte fast zehn Punkte auf gut 34 Prozent zu. Die SPD fiel auf etwa 16 Prozent nach 22 Prozent vor fünf Jahren. Die Grünen, bisher nicht im Stadtparlament vertreten, übersprangen die Fünf-Prozent-Hürde. In Jena lag die PDS nach einem Zwischenstand mit knapp 25 Prozent mit der CDU (23 Prozent) etwa gleichauf. Die SPD kam in der Universitätsstadt auf knapp 20 Prozent, die Grünen lagen bei etwa elf Prozent.

Bei den Kreistagswahlen lag die CDU durchweg vorn, die SPD lag durchweg hinter der PDS auf dem dritten Rang. Bei den Gemeinderatswahlen lagen nach der Auszählung der Hälfte der Kommunen die freien Wählergruppen und „Sonstigen“ mit etwa 44 Prozent vorn. Dahinter folgten CDU (27 Prozent), PDS (12 Prozent) und SPD (gut 9 Prozent).

Bei acht Wahlen von hauptamtlichen Bürgermeistern gewannen drei CDU-Bewerber. Bei den Wahlen zu ehrenamtlichen Bürgermeistern waren Kandidaten freier Wählervereinigungen und Parteilose am erfolgreichsten. Albert Funk

Weitere Informationen im Internet: www.wahlen.thueringen.de

-