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Wolfgang Clement

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SPD: Clement droht Parteiausschluss

Im Wahlkampf vor der Landtagswahl in Hessen hatte der Ex-Wirtschaftsminister den Zorn seiner Partei auf sich gezogen. Jetzt droht Wolfgang Clement der Ausschluss aus der SPD.

Die SPD-Ortsvereine, die den Ausschluss von Wolfgang Clement wollen, sind ihrem Ziel einen Schritt näher gekommen. Dass es zu einem Parteiordnungsverfahren kommen wird, sei jetzt beschlossene Sache, heißt es beim SPD-Landesverband in Düsseldorf. In dieser Woche hat die zuständige Schiedskommission im Bochumer SPD-Unterbezirk demnach entsprechende Anträge der Ortsvereine geprüft und für formal korrekt befunden. Damit werde automatisch das Verfahren eingeleitet, erklärt der Landesverband.

Clement, der auch im Aufsichtsrat der RWE-Kraftwerkstochter RWE Power AG sitzt, hatte sich im Januar den Zorn der SPD-Basis zugezogen: Er hatte im hessischen Wahlkampf offen die SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti für ihre ablehnende Haltung gegenüber Atom- und Kohlekraftwerken kritisiert und indirekt dazu aufgerufen, seine eigene Partei nicht zu wählen. Das hatte in den Reihen der Sozialdemokraten für zum Teil heftige Empörung gesorgt. Mehrere Bochumer Ortsvereine wollen Clement, der 1970 in Bochum in die SPD eingetreten war, deshalb aus der SPD werfen lassen. (jam/ddp/dpa)

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