Politik: SPD-Fraktion: Neuer Vize für Struck

Nun ist es fast amtlich. Die SPD-Gesundheitspolitikerin Gudrun Schaich-Walch folgt Ulla Schmidt als Parlamentarische Staatssekretärin in das Gesundheitsministerium. Die designierte Ministerin Schmidt holt sich damit die Expertin der Fraktion für gesundheitspolitische Fragen an ihre Seite.

Wenn beide in der kommenden Woche ihre Kartons packen und in den Berliner Dienstsitz des Gesundheitsministeriums ziehen, muss SPD-Fraktionschef Peter Struck über neue Personalien nachdenken. Mit Schmidt und Schaich-Walch verliert er gleich zwei stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Schmidt war zuständig für die Themen Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Senioren. Sie hat sich in den letzten Monaten um die Rentenpolitik gekümmert.

Schaich-Walch ist zuständig für Gesundheit und Pflegeversicherung. Der Nachfolger Schmidts steht bereits fest. Der SchleswigHolsteiner Franz Thönnes soll von seiner Position als sozialpolitischer Sprecher aufrücken und Schmidt beerben. Unklar ist, was mit dem Posten von Schaich-Walch wird. Dem Vernehmen nach erwägt die Fraktionsführung auch, die Themen Gesundheit und Pflege ebenfalls Thönnes zuzuschlagen. Dann würde nur ein neuer Vize-Fraktionschef gewählt.

Möglich ist aber auch, den Fraktionslinken Ottmar Schreiner vorzuschlagen. Die Wahl zum Fraktionsvize würde den rebellischen Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen stärker einbinden. Gegen diese Lösung spricht ein gewichtiges Argument: die Quote. Wenn zwei Frauen Spitzenposten in der Fraktion räumen, können nicht in beiden Fällen Männer nachrücken. Vielleicht läuft also doch alles allein auf Franz Thönnes hinaus.

Carsten Germis