Umfragehoch: Frühlingsgefühle bei der SPD

Über Deutschland scheint die Sonne, und auch die SPD kann sich endlich wieder einmal in Frühlingsgefühlen ergehen. Ein leichtes Plus in mehreren Umfragen, und in einer schafft sie es sogar zurück zu jener Bedeutung, die ihr in der Geschichte der Bundesrepublik auch die meiste Zeit zustand: Die Grünen von Platz zwei verdrängt, wieder stärkste Partei hinter der Union – das sind schon Signale, die Genossen optimistisch stimmen können.

Mit ihren Vorschlägen zur Reform des Hartz IV und der Grundrente war der SPD-Spitze etwas gelungen, was sie über viele, viele Monate zuvor vergeblich versucht hatte: Eindeutig sozialdemokratische Vorschläge bestimmten die Debatte, noch immer arbeitet sich die politische Konkurrenz an ihnen ab. Auch wenn die Finanzierungsfrage noch völlig offen ist und die Union die meisten nun verabschiedeten Ziele in der großen Koalition wohl blockieren wird: Endlich erlebt die Republik die SPD wieder einmal als Taktgeber, der zudem ziemlich geschlossen auftritt. 

Eine Erholungsgarantie gibt es trotz Frühlingsluft im Februar freilich nicht für die SPD. Auch Olaf Scholz gelang es im vergangenen Sommer, mit seinem Vorschlag für zwölf Euro Mindestlohn und einer längeren Garantie des Rentenniveaus die Schlagzeilen zu bestimmen. Nach drei Tagen war damals aber Schluss mit der politischen Hegemonie, weil die Debatte über die Ausschreitungen von Chemnitz alle anderen Themen verdrängte. Deshalb Vorsicht, SPD: Der Aufschwung, er bleibt gefährdet.