SPD in Hessen: Ypsilanti rechnet ab – kandidiert aber nicht wieder

Wiesbaden - Ypsilanti, die bislang dem Bundesvorstand und dem Präsidium der SPD angehörte, wird auf dem Parteitag im November in Dresden nicht wieder antreten. Das teilte sie ihren Vorstandskollegen in einem persönlichen Brief mit, der dem Tagesspiegel vorliegt. Damit macht sie Platz für ihren Nachfolger im Partei- und Fraktionsvorsitz, Thorsten Schäfer-Gümbel, und vermeidet eine Machtprobe mit den beiden übrigen Bewerbern aus Hessen, den Bezirksvorsitzenden Manfred Schaub und Gernot Grumbach.

Ypsilantis Brief liest sich wie eine Abrechnung mit ihren innerparteilichen Gegnern in der Bundespartei. Nicht einmal nach dem Desaster bei der Bundestagswahl seien die Führungsgremien zu einer wirklichen Analyse bereit. „Die bloße Auswechslung der jeweiligen Parteiführung ist kein Ersatz dafür. Dass sich dennoch selbst nach dem weiteren Tiefschlag in der Bundestagswahl die Aufmerksamkeit auf die Ebenen der Parteiführung darauf fixierte, zeigt erneut in hohem Maße das analytische Defizit.“ Sie macht einen elementaren Widerspruch aus, weil „unsere Gesellschaft mehr denn je eine zukunftsfähig und glaubwürdig praktizierte sozialdemokratische Gestaltungsmacht braucht, und diese ausgerechnet bei der SPD vermisst“. Die hessische SPD haben bei der Landtagswahl 2008 mit ihrer Weiterentwicklung des politischen Grundansatzes den größten Wahlerfolg seit 2002 errungen.

Bitter beklagt sich Andrea Ypsilanti bei den Vorstandmitgliedern, die sie persönlich „systematisch diskreditiert“ hätten, die aber selbst mit ihren „inhaltlichen Wortbrüche“ bei der Mehrwertsteuererhöhung und bei Teilen der Agenda 2010 zum Identitätsverlust der SPD beigetragen hätten. Massenhafte Parteiaustritte und Wahlniederlagen seien die Folge gewesen. Während sie persönlich die Verantwortung für ihre Fehler übernommen habe, hätten andere eher „die moderne Form der Verantwortungsübernahme“ vorgezogen und neue Führungsämter angestrebt.

Ihr Verzicht auf eine Kandidatur für den Bundesvorstand sei kein Rückzug aus der Politik, versichert Andrea Ypsilanti. Sie bleibe Landtagsabgeordnete und schließe „in mittlerer Zukunft“ auch eine erneute Kandidatur für Vorstandsämter nicht aus. Christoph Schmidt Lunau