Politik: SPD in Niedersachsen sucht Chef

Hannover - Der SPD geht es bundesweit nicht gut, aber in Niedersachsen, der Heimat des früheren Kanzlers Gerhard Schröder und des jetzigen Vorsitzenden Sigmar Gabriel, ist die Krise besonders groß. Dass nun nach monatelangen Querelen und internen Streitigkeiten auch noch der Landesvorsitzende Garrelt Duin das Handtuch geworfen hat, trifft die Sozialdemokraten schwer. Galt der 41-jährige Rechtsanwalt aus Ostfriesland doch als Favorit für die Spitzenkandidatur zur Landtagswahl im Frühjahr 2013. Wer nun der Herausforderer von Ministerpräsident Christian Wulff wird, ist noch unklar.

Knapp fünf Jahre lang stand Duin an der Spitze der Landespartei, und in dieser Zeit hat er manchen Misserfolg verkraften müssen. Die SPD, die hier unter Gerhard Schröder mehrfach die absolute Mehrheit erreichte, schnitt bei der Landtagswahl vor zwei Jahren mit gerade mal 30,3 Prozent besonders schlecht ab. Auch im Bundestag hatte Duin Niederlagen wegstecken müssen. So scheiterte er bei dem Versuch, wirtschaftspolitischer Sprecher zu werden. Auf der anderen Seite profilierte er sich als Sprecher des Seeheimer Kreises und fiel mit seinem kompromisslosen Nein zur Zusammenarbeit der SPD mit der Linkspartei auf.

In der niedersächsischen SPD dürfte nun eine Personaldebatte entflammen. Manches spricht dafür, dass der nächste Landeschef noch niemand wird, der unbedingt auch die Spitzenkandidatur zur Landtagswahl anpeilt. In Betracht käme dafür der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hannover, Stefan Schostock. Damit bliebe zunächst die Position des Gegenparts zu Ministerpräsident Wulff unbeantwortet. Der gegenwärtige Chef der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Jüttner, kommt dafür wohl nicht mehr lange in Betracht. Der 61-Jährige war 2008 Spitzenkandidat und hatte haushoch verloren.

Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil wird immer wieder erwähnt, doch sein Wechsel in die Landespolitik bleibt unwahrscheinlich, seine Amtszeit endet erst 2014 – und der populäre Weil könnte in Hannover mit einer Bestätigung im Amt rechnen. Dem hannoverschen Regionspräsidenten Hauke Jagau wird Bereitschaft zum Wechsel auf die Landesebene zugetraut, doch er ist SPDintern nicht unumstritten. Aus Sicht der CDU wäre ein schwieriger Gegner der derzeitige Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann aus Göttingen, ein Jurist mit geschliffenem Auftreten. Aber ihm fehlen ausreichende Truppen in der Partei. Der frühere SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hingegen, derzeit Vorsitzender des SPD-Bezirks Braunschweig, hat zwar längst nicht das eloquente Auftreten eines Oppermann, versteht sich aber gut auf das parteiinterne Machtspiel. Im Übrigen kommt Heil aus dem gleichen Bezirksverband wie der Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel. Klaus Wallbaum