SPD: Kein Autoverkauf bei "Hartz IV"

Pläne der Union zum Auto-Verkauf bei "Hartz IV"-Empfängern stoßen bei der SPD auf Ablehnung. Langzeitarbeitslose sollten nicht dauernd in die Missbrauchsecke gestellt werden, sagte der SPD-Arbeitsmarktexperte Brandner.

04.10.2006, 11:37 Uhr

Berlin - Flexibilität spiele auf dem Arbeitsmarkt eine große Rolle, so Brandner weiter. Der SPD-Arbeitsmarktexperte reagierte damit auf Pläne für weitere Einschränkungen für die Bezieher von Arbeitslosengeld II. Einem Bericht von "Focus"-Online zufolge schlägt eine von Fraktionschef Volker Kauder (CDU) geleitete Arbeitsgruppe unter anderem vor, Arbeitslosen nur ein Auto bis zu einem bestimmten Höchstwert zuzugestehen. Teurere Fahrzeuge müssten danach verkauft werden. Außerdem solle "Hartz IV"-Empfängern pro Haushalt maximal ein Auto gestattet werden.

Brandner verteidigte die bisherige Regelung, wonach jeder Arbeitslose ein "angemessenes" Fahrzeug besitzen darf. "Hartz IV"-Empfänger dürften "keine Luxuskarossen" fahren. Es sei aber "notwendig, dass ihnen eine angemessenes Fahrzeug zur Verfügung steht". Mangelnde Mobilität könnte sonst zum "Vermittlungshemmnis" werden, warnte der SPD-Abgeordnete. (tso/ddp)

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